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Stellungnahme (33/SN-40/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: BM f. europäische und internationale Angelegenheiten, Völkerrechtsbüro zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über die Betreuung von Personen in privaten Haushalten erlassen werden (Hausbetreuungsgesetz - HBeG) und mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird


Stellungnehmende(r): BM f. europäische und internationale Angelegenheiten, Völkerrechtsbüro

bezieht sich auf: Hausbetreuungsgesetz; Gewerbeordnung, Änderung (40/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
26.04.2007 Einlangen im Nationalrat  
26.04.2007 Inhaltliche Stellungnahme  

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