LETZTES UPDATE: 27.11.2016; 06:57

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Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Zentralausschuss f. d. beim BM f. Unterricht, Kunst und Kultur (ausgenommen Sektion VI) sowie beim BM f. Wissenschaft und Forschung - Zentralstelle und den nachgeordneten Dienststellen verwendeten Bundesbediensten im Bereich Unterricht und Kultur zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens erlassen wird und das Bundes-Schulaufsichtsgesetz sowie das Schulorganisationsgesetz geändert werden (BIFIE-Gesetz 2008)


Stellungnehmende(r): Zentralausschuss f. d. beim BM f. Unterricht, Kunst und Kultur (ausgenommen Sektion VI) sowie beim BM f. Wissenschaft und Forschung - Zentralstelle und den nachgeordneten Dienststellen verwendeten Bundesbediensten im Bereich Unterricht und Kultur

bezieht sich auf: BIFIE-Gesetz 2008 (110/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
05.10.2007 Einlangen im Nationalrat  
05.10.2007 Inhaltliche Stellungnahme