X

Seite '74/UEA (XXIII. GP) - Permanenztagung des Verfassungsgerichtshofes' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Permanenztagung des Verfassungsgerichtshofes (74/UEA)

Übersicht

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erreichung einer Verfahrensbeschleunigung und Erhöhung des Rechtsschutzes durch Permanenztagung des Verfassungsgerichtshofes


Eingebracht von: Dr. Robert Aspöck

bezieht sich auf: Bundeskanzleramt (Zu 39 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
25.04.2007 21. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag S. 113, 115-116
03.05.2007 21. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt
Dafür: F, dagegen: S, V, G, B
S. 768

Schlagwörter