X

Seite '131/ME (XXIV. GP) - Sanktionengesetz 2010; Devisengesetz 2004, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Sanktionengesetz 2010; Devisengesetz 2004, Änderung (131/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen (Sanktionengesetz 2010 - SanktG) erlassen und das Bundesgesetz über den Kapital- und Zahlungsverkehr mit Auslandsbezug (Devisengesetz 2004) geändert werden


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
26.02.2010 Einlangen im Nationalrat  
26.02.2010 Ende der Begutachtungsfrist 25.03.2010  
14.04.2010 Regierungsvorlage (656 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 13 Stellungnahmen eingegangen.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.