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Seite '169/ME (XXIV. GP) - Hausbesorger/innengesetz 2011, Novelle zu AZG, ARG' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen<Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen Nationalrat - XXIV. GPMinisterialentwürfe 169/ME

Hausbesorger/innengesetz 2011, Novelle zu AZG, ARG (169/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das privatrechtliche Arbeitsverhältnis von Hausbesorgerinnen und Hausbesorgern 2011 (Hausbesorger/innengesetz 2011 – HBG) erlassen sowie das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden


Einbringendes Ressort: BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
19.05.2010 Einlangen im Nationalrat  
19.05.2010 Beginn der Begutachtungsfrist 19.05.2010  
19.05.2010 Ende der Begutachtungsfrist 17.06.2010  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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