LETZTES UPDATE: 04.04.2018; 02:43

Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erdölbevorratungs-Förderungsgesetz gesetz geändert wird (Beitrag zum BBG 2011 - 2014)


Einbringendes Ressort: BM f. Finanzen*Abteilung III/6

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
29.09.2010 Einlangen im Nationalrat  
29.09.2010 Ende der Begutachtungsfrist 19.10.2010  
30.11.2010 Regierungsvorlage (981 d.B.)  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen