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Dienstrechts-Novelle 2011 – Pädagogische Hochschulen (323/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Pensionsgesetz 1965, das Bundesbahn- Pensionsgesetz, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden


Einbringendes Ressort: BKA (Bundeskanzleramt)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
13.10.2011 Einlangen im Nationalrat  
13.10.2011 Beginn der Begutachtungsfrist 13.10.2011  
13.10.2011 Ende der Begutachtungsfrist 24.11.2011  
14.12.2011 Regierungsvorlage (1626 d.B.)  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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