großen Herausforderungen annimmt, die vor uns stehen. Und da geht es nicht um Mutmache oder Angstmache, sondern da geht es um einen realistischen Blick, wohin wir uns wirtschaftlich entwickeln, was die Gefahren sind, die auf uns zukommen. Und ich glaube, das Regierungsübereinkommen gibt darauf ganz konkrete Antworten.
Wir haben ein Konjunkturpaket geschnürt. Wir haben gesagt: Es ist uns wichtig, dass wir investieren, dass wir in die Infrastruktur investieren, dass wir Investitionsanreize schaffen, damit auch die private Wirtschaft einen Beitrag zur Ankurbelung der Konjunktur leisten kann!
Wir haben gesagt: Wir wollen die Kaufkraft der Menschen stärken, damit sie mehr im Geldbörsel haben und sich mehr leisten können!, und wir haben daher die Steuern gesenkt. Ich glaube, das ist ein Beweis dafür, dass diese Bundesregierung die wichtigste Aufgabe, die sie in den nächsten Monaten hat, auch wirklich erfüllt, nämlich dass sie der Wirtschaftskrise gegensteuert und versucht, drohende Arbeitslosigkeit hintanzuhalten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin mir dessen bewusst, dass das Ressort Verkehr, Innovation und Technologie auch ein ganz wichtiges Zukunftsministerium ist, auch auf Grund der wirtschaftlichen Situation. Neben den Konjunkturpaketen und den Investitionen wird es von Seiten dieses Ressorts bis zum Jahr 2013 20 Milliarden € für den Ausbau der Bahn, der Wasserwege und der Straßen geben. Auch das ist ein Wirtschaftsschub und sichert Beschäftigung in Österreich. Durch dieses Volumen werden jährlich direkt 50 000 zusätzliche Arbeitsplätze im Bereich der Wirtschaft, im Bereich des Bau- und Baunebengewerbes geschaffen. Indirekt, mit den Zulieferfirmen, bedeutet das einen zusätzlichen Beschäftigungsimpuls im Ausmaß von 125 000 Arbeitsplätzen in Österreich.
Das heißt, dass wir, wenn wir von Prognosen hören, wonach um bis zu 100 000 Menschen mehr von Arbeitslosigkeit bedroht sind, das nicht als Realität hinnehmen, weil wir eben nicht wollen, dass aus diesen kalten Prognosen Einzelschicksale werden, und daher handelt diese Regierung und investiert ganz massiv in Forschung und Infrastruktur. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat gerade im Bereich Infrastruktur in den letzten beiden Jahren einen wirklichen Schub gegeben. Das versetzt mich als neue Ministerin in die Situation, dass 67 hochmoderne railjet-Garnituren vorhanden sind, deren Anschaffung Werner Faymann eingeleitet hat, was auch dazu führt, dass wir bessere Taktfahrpläne einrichten können, dass wir ein attraktiveres Angebot, eine Modernisierung auf der Schiene vornehmen können. Wir haben auch gesagt, Teil des Konjunkturpakets muss es sein, zur Modernisierung der Bahnhöfe beizutragen, weil das die Attraktivität steigert und wieder Beschäftigung sichert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin sehr froh, dass selbst die Opposition unser Forschungsprogramm sehr schätzt, das wir im Regierungsübereinkommen vereinbart haben. Unser Ziel sind 3 Prozent Forschungsquote bis zum Jahr 2010 und 4 Prozent bis zum Jahr 2020. Das scheint glücklicherweise auf große Zustimmung zu stoßen.
Ich denke, wenn Sie unser Programm gelesen haben, dann werden Sie erkannt haben, dass wir in Österreich nicht nur das zweitgrößte Konjunkturpaket Europas auf Schiene gebracht haben, sondern dass es uns wirklich wichtig ist, die Wirtschaft anzukurbeln, für mehr Beschäftigung, für mehr Lebensqualität zu sorgen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem Hohen Haus. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
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