Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 209

20.20.39

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Das Regierungsübereinkommen im Be­reich Kunst und Kultur ist ambitioniert und enthält ein klares Bekenntnis der Bundesre­gierung zu einer engagierten Kulturpolitik.

Anders als Kollege Zinggl sehe ich vier zentrale Aufgabenfelder für die Kulturpolitik der nächsten Jahre, die aus meiner Sicht auch richtig gewählt sind: der Erhalt und der Aus­bau der von Ihnen erwähnten kulturellen Vielfalt und eines offenen kulturellen Klimas; die besondere Förderung des zeitgenössischen Kunstschaffens; spezielles Augenmerk auf Fragen der kulturellen Partizipation, um möglichst vielen Menschen die Teilnahme an der Wissens- und Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts zu ermöglichen. Und besonders freut es mich, dass das Regierungsübereinkommen ein klares Be­kenntnis zu einer ausreichend dotierten öffentlichen Kulturfinanzierung und zur Siche­rung der kulturellen Infrastruktur enthält, weil das ja doch eine wichtige Investition in die Zukunft unseres Landes ist. (Abg. Mag. Darmann: Was ist mit der Volkskultur?)

Es ist das ein wichtiges Signal, dass in Zeiten der allgemeinen globalen Krise nicht ge­spart wird. Internationale Beispiele, Beispiele in anderen Ländern zeigen, dass es lei­der auch ganz anders sein kann.

Meine Damen und Herren! 20 Millionen € Steigerung für das Kulturbudget sind wirklich ein schöner Erfolg, auf den sich aufbauen lässt – mehr kann es für die Kultur natürlich immer sein. Zudem soll ein großer Teil der geplanten Investitionen Teil des Konjunktur­paketes sein.

Wo sollen also die Schwerpunkte gesetzt werden? Welche Maßnahmen sind vorran­gig? – Im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Museenlandschaft, die schon in der letzten Legislaturperiode auf Schiene gebracht wurde, ist mir die rasche Einfüh­rung des freien Eintritts für Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre in alle Bundesmuseen ein besonderes Anliegen.

Die Filmförderung soll deutlich aufgestockt und der Stellenwert der audiovisuellen Me­dien weiter ausgebaut werden. Positiv und sehr wichtig finde ich auch die geplante verstärkte Förderung des Programmkinos.

Zentrales Element der Kulturpolitik sind und bleiben die Förderung des zeitgenössi­schen Kulturschaffens sowie die Nachwuchsförderung und die Internationalisierung, auf die ein besonderer Schwerpunkt gelegt werden soll. (Abg. Mag. Darmann: Gibt es eine Förderung der Volkskultur?)

Zahlreiche Abgeordnete haben in der letzten Legislaturperiode an der großen parla­mentarischen Musik-Enquete teilgenommen, die wir hier veranstaltet haben. Ich war damals vom Beispiel der Popakademie Mannheim sehr beeindruckt. Umso mehr freut es mich, dass im aktuellen Regierungsübereinkommen eine Machbarkeitsstudie für ein attraktives Ausbildungsangebot im Bereich der Popmusik und des Musikbusiness in Aussicht genommen ist.

Womit wir uns weiter beschäftigen werden und müssen, ist die soziale Lage der Künst­ler und Künstlerinnen. In der letzten Legislaturperiode ist ja eine Studie in Auftrag ge­geben worden, die wir sicher demnächst im Kulturausschuss behandeln werden. Ich hoffe, dass sich die angekündigte interministerielle Arbeitsgruppe mit diesem Thema sehr rasch beschäftigen wird.

Ganz zum Schluss: Die Erhöhung des Budgets der Auslandskultur finde ich auch sehr schön und sehr wichtig.