Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 47

hier ein Asset, Österreich hat hier eine Stärke in Sachen erneuerbarer Energieträger – und das ist die Wasserkraft, das ist unsere Nummer eins unter den Energieträgern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wenn wir in Sachen erneuerbarer Energieträger auf eine Energiegewinnungsmethode setzen, dann muss das die Wasserkraft sein.

Vor rund einem halben Jahr habe ich gemeinsam mit der Energiewirtschaft den „Mas­terplan Wasserkraft“ vorgestellt. Selbst unter Außerachtlassung kritischer Kraftwerk­standorte – niemand will Hainburg, niemand will die Wachau verbauen; kommt nicht in Frage – und wenn man das verwirklicht, was verwirklichbar ist, was ökologisch vertret­bar ist, natürlich unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger, dann sind im Laufe von zehn Jahren mit diesem „Masterplan Wasserkraft“ etwa 7 Milliarden Kilowattstunden an zusätzlicher Erzeugungskapazität zu erzielen. 7 Milliarden Kilowattstunden!

Und nicht zufällig, meine Damen und Herren, ist das etwa die Menge, die Österreich zurzeit netto pro Jahr importiert. Österreich ist leider Gottes in den letzten Jahrzehn-
ten zu einem Stromnettoimporteur geworden. – Wollen wir aus dieser Falle heraus, dann braucht es Investitionen in die Wasserkraft. (Beifall bei der ÖVP sowie des
Abg. Mag. Gaßner.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, in Sachen Gas gilt es gleichfalls, die richti­gen Schlüsse zu ziehen. Wir müssen anerkennen, dass auch in den nächsten Jahren russisches Gas für Österreich, für Europa weiterhin das Rückgrat der Gasversorgung darstellen wird. Wir sollten auch die gute, traditionelle Verbindung zwischen Gazprom und der OMV keinesfalls gering schätzen, darauf soll man weiter aufbauen, und wir sollten auch weiterhin in Speicher investieren; das ist der richtige Weg.

Ebenso sollten wir das Projekt „Nabucco“ vorantreiben, denn selbst Russland aner­kennt mittlerweile, dass es gescheit ist, nicht nur eine ukrainische Pipeline zur Versor­gung Europas zu haben – und dass es in Sachen Herkunftsquellen von Gas nicht klug ist, nur auf russisches Gas zu setzen, das ist nach den letzten zwei Wochen wohl allen klar.

„Nabucco“ also im Vordergrund, Österreich als Führungsland innerhalb eines Konsor­tiums aus fünf oder sechs Ländern. Es gibt allerdings auch einen türkischen Premier­minister, der in diesen Tagen – ganz kurz, aber doch – so etwas wie eine „Energiewaf­fe“ in Brüssel aufblitzen ließ: Erdogan konnte es sich nicht verkneifen, zu sagen: Wenn das Energiekapitel in den Verhandlungen mit der Türkei nicht geöffnet werde, dann würde „Nabucco“ wohl ein wenig in Frage gestellt werden.

Nun zum Thema Kernkraft, weil das zu einer Energiedebatte natürlich dazugehört. Meine sehr verehrten Damen und Herren, völlig klar, auch, wie ich meine, aus der Sicht des Hohen Hauses: Österreich wird auch in Zukunft auf Kernkraft verzichten, und wir können uns das leisten. Wir können es uns aufgrund der Wasserkraftstärke Öster­reichs leisten, auf Kernkraft zu verzichten. Kernkraftwerke in unserem Lande sind heu­te und auch in Zukunft keine Option. Das machen wir auch immer wieder sehr ge­schlossen klar, wenn es darum geht, in Sachen Dauerabschaltung des AKW Bohunice auf unserem Recht zu beharren; natürlich ebenso was die AKWs Kosloduj und Ignalina betrifft. Sicherheitsfragen müssen da im Vordergrund stehen; das steht eindeutig fest. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

So wie andere über ihren Energie-Mix entscheiden, wollen und werden auch wir in Ös­terreich das in Zukunft tun, genauso, wie wir das auch heute halten. Meine sehr verehr­ten Damen und Herren, das ist einmal mehr die Fokussierung auf Wasserkraft und