Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 153

gerne etwas abgewinnen. Ich habe schon am Vormittag gesagt, Energie sparen, Ener­gieeffizienz und insgesamt ein pfleglicher Umgang mit Energie und Rohstoffen sind un­erlässlich.

Zur Frage 2:

Aus dem Jahr 2003.

Zur Frage 3:

Der nächste umfassende Energiebericht wird am 31. März 2010 vorliegen. Mein Res­sort hat bereits im vergangenen Jahr einen Entwurf für einen neuen Energiebericht samt konzeptivem Teil erstellt. Die im Jahr 2008 auf EU-Ebene erfolgten tiefgreifenden neuen energie- und umweltpolitischen Weichenstellungen wie die Vorlage und Be­handlung des Klima-Energie-Pakets, hier vor allem der Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, das ebenfalls 2008 vorgelegte sogenannte dritte Liberalisierungspaket für leitungsgebundene Energien und schließlich der Vorschlag für einen neuen EU-Aktionsplan für Energieversorgungs­sicherheit und -solidarität haben dazu geführt, dass dieser Entwurf für einen neuen Energiebericht im Jahr 2008 nicht der formellen Behandlung durch die relevanten Insti­tutionen zugeführt worden ist.

Zur Frage 4:

Wie in meiner Beantwortung zur Frage 3 ausgeführt, wird dieser umfassende „Master­plan Energie“ per 31. März 2010 vorliegen. Dieses Datum steht eben in Zusammen­hang mit der Erfüllung europarechtlicher Verpflichtungen für erneuerbare Energien.

Zur Frage 5:

Selbstverständlich werden in den neuen Energie-Masterplan auch einschlägige Er­kenntnisse aus aktuellen Studien mit einfließen. Das bedeutet auch, dass wir die Schwerpunkte Energie- und Umweltpolitik in Richtung eines möglichst effizienten Ener­gieeinsatzes in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen und höchstmögliche wirtschaft­liche Nutzung erneuerbarer Energiequellen und Technologien ausrichten müssen.

Zur Frage 6:

Ich verweise zu dieser Frage ausdrücklich darauf, dass sich diese Forderung von der ÖVP Wien auf das Bundesland Wien bezogen hat. Die EU geht im Klima-Energie-Pa­ket von einer Verbesserung der Energieeffizienz bis 2020 um 20 Prozent gegenüber den ursprünglichen Szenarien aus. Ich halte dies für ambitioniert, aber erreichbar. Selbstverständlich hängt der Erfolg eines bundesweiten Energieplans grundsätzlich und untrennbar mit den Aktivitäten und Maßnahmen auch auf der Bundesländerebene zusammen.

Zur Frage 7:

Schon bisher war es Tradition meines Hauses, bei der Erstellung von Energieberichten und -konzepten eine breitestmögliche Beteiligung aller relevanten Institutionen und Wirtschaftsbereiche sicherzustellen. Ich werde dies auch weiterhin so handhaben. Was einen Energiegipfel in diesem Sinn anbelangt, werden wir das überlegen, aber breite Einbindung heißt ganz sicherlich in nächster Zeit Befassung und Einladung dazu.

Zur Frage 8:

Es sind für mich keine Mehrkosten sichtbar, da lediglich die Lastspitzen im Gasver­brauch abzustimmen waren, jedoch immer genügend Gas zur Verfügung gestanden ist. Lediglich zwei Kraftwerke, bei denen dies kurzfristig technisch möglich ist und ge­nügend Öl zur Verfügung gestanden ist, wurden mit Öl befeuert.