Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 48

„Jugend“ sehr wichtige Themen sind, aber trotzdem war es notwendig, dass man, wenn man die Regierung verkleinern beziehungsweise die Zahl der Personen auf der Regierungsbank reduzieren wollte, eine Zusammenfassung von Themen vornimmt. Und da haben wir natürlich Überlegungen angestellt und uns zu jedem einzelnen Be­reich Gedanken gemacht, welche Entscheidung wir da fällen sollen.

Die zweite Überlegung war, dass man nicht einzelne Abteilungen verschiebt, sondern dass man, wenn Verschiebungen vorgenommen werden, möglichst große Bereiche, die jetzt schon zusammenarbeiten, verschiebt. Daher haben wir den gesamten Bereich Arbeit, nämlich Arbeitsrecht und Arbeitsmarkt, vom Wirtschaftsministerium in das Sozi­alministerium und den Bereich Sport vom Bundeskanzleramt in das Verteidigungsmi­nisterium verschoben. Der Bereich Familie und Jugend kam in das Wirtschaftsminis­terium, wo Frau Staatssekretärin Marek als zusätzliches Ressortmitglied dieses Thema betreut, was zeigt, wie wichtig uns dieser Bereich ist. Das steht auch der Meinung des Abgeordneten Stefan entgegen, der hier sagte, dass der Wirtschaftsminister mit zu vielen Agenden belastet werde.

Es sind hier noch viele andere Punkte angesprochen worden, die erwähnenswert wä­ren, aber um es kurz zu machen werde ich nur einen Punkt herausgreifen, und zwar den Bereich „Forschung“. Es wurde nach den Regierungsverhandlungen eine Einigung dahingehend erzielt, dass die Grundlagenforschung, die bisher zwischen dem Infra­struktur- und Forschungsministerium auf der einen Seite und dem Wissenschaftsminis­terium auf der anderen Seite, und zwar mit dem FWF, dem Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, aufgeteilt war, zur Gänze in die Kompetenz des Wis­senschaftsministeriums fallen soll.

Betreffend die angewandte Forschung hat der Abgeordnete Molterer die Frage gestellt: Hat sich die Teilung, die da bisher bestanden hat, nämlich einerseits zwischen dem Infrastruktur- und dem Forschungsministerium und andererseits dem Wirtschaftsminis­terium, bewährt? Ich sage: Ja, sie hat sich bewährt! Denn: Diejenigen, die um For­schungsförderung angesucht haben, die Projekte eingereicht haben, haben nicht er­kannt – ja konnten nicht erkennen! –, dass es dahinter sozusagen zwei Eigentümer der Forschungsförderungsgesellschaft gab, und zwar auch deshalb, weil die Kooperation zwischen dem bisherigen Verkehrs- und Infrastrukturminister, dem jetzigen Bundes­kanzler Faymann, und dem damaligen Wirtschaftsminister, dem jetzigen Herrn Abge­ordneten Bartenstein, in diesem Bereich sehr gut funktioniert hat und damit das Prinzip des One-stop-shops erfüllt war.

Die Frage der Zusammenarbeit wird gerade auch in der Zukunft – in naher und wahr­scheinlich auch mittlerer Zukunft – insbesondere in den wichtigen Bereichen Wirt­schaft, Arbeitsplatzbeschaffung und Konjunkturbelebung eine große Rolle spielen, und daher kommen das Arbeitsrecht und der Arbeitsmarktbereich in das Sozialministerium.

Ich glaube, es haben die bisherigen Wochen schon gezeigt, dass es da eine hervor­ragende Zusammenarbeit zwischen dem Sozialminister beziehungsweise demnächst Arbeit- und Sozialminister, wenn das hier so beschlossen wird, und dem Wirtschafts­minister gibt. Ich nenne dafür nur das Beispiel Kurzarbeit, wo es eine sehr rasche und kooperative Erarbeitung eines Konzeptes gab, wie in Zukunft solche Probleme gelöst werden können.

Wie schon eingangs gesagt: Natürlich kann man sehr intensiv darüber diskutieren, wel­che Bereiche wohin kommen sollen oder gehören. Das Wesentlichste ist aber, dass eine Regierung zusammenarbeitet. Das ist das primäre Ziel: dass man sehr intensiv und konstruktiv zusammenarbeitet, um die anstehenden Probleme gemeinsam zu be­wältigen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

10.53