Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 223

der weiterarbeiten? Oder warum soll eigentlich ein Arbeiter in einem Schlachthof wei­terarbeiten? Er könnte ja ein paar Kübel voll Blut nehmen und auf eine weiße Leinwand schütten. (Beifall bei der FPÖ.) Also es ist nicht mehr einzusehen, dass man arbeiten geht, um Geld zu verdienen. (Abg. Krainer: Wenn es wer kauft!)

Na ja, es gibt ja auch einen Landeshauptmann Pröll, der einem ein Museum hinstellen kann. Es gibt ja auch einen Bürgermeister von Wien, wie wir wissen, der Medaillen vergibt. Also man kann schon seinen Marktwert steigern, wenn es Leute gibt, die hinter einem stehen.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind der Meinung, dass selbstverständlich Rah­menbedingungen geschaffen werden müssen. Wir Freiheitliche haben immer darauf hingewiesen, dass das notwendig ist. Auch wir stehen natürlich dazu, dass Künstler unterstützt werden müssen. Zum Beispiel ist eine unserer Forderungen die Absetzbar­keit von Kunstankäufen – seit Jahrzehnten verlangen wir das! – oder etwa Kunstspon­soring, ebenso eine Novellierung des Antikorruptionsgesetzes. Aber wir Freiheitlichen lehnen ab, dass ein zentral gelenktes Planwirtschaftsmodell aus dem Grünen Klub sich anmaßt, die soziale Lage der Künstler verbessern zu können. (Beifall bei der FPÖ.)

19.48

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Jury. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

19.48.02

Abgeordneter Josef Jury (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn man sich die Anträge der Grünen heute Nachmittag an­schaut – egal, ob zum Thema Bleiberecht, Asylrecht, Aufenthaltsrecht oder Kulturpoli­tik –, wird hier ein entlarvendes Schema erkennbar, so nach dem Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein! Das ist die Politik der Grünen. Das ist aber eine Politik, die uns, glaube ich, in unserer Gesellschaft in Österreich keinen Schritt weiterbringt. (Beifall beim BZÖ.)

Als Bürgermeister der Kultur- und Künstlerstadt Gmünd in Kärnten, der Kulturhaupt­stadt in Kärnten (Oh-Rufe bei SPÖ und ÖVP – Beifall beim BZÖ) muss ich Ihnen zu Ihrem Antrag, Herr Dr. Zinggl, schon ein paar Sachen entgegenhalten.

Wir betreiben in einer relativ kleinen historischen Stadt mit zirka 2 700 Einwohnern mit einer intakten Kulturinitiative vier Galerien, fünf öffentliche Ateliers von einheimischen Künstlern und ein Gastatelier. Und da glaube ich schon, hinreichend kompetent zu sein, um Ihren verwerflichen Aussagen zu einer Grundsicherung für Künstler eine klare Absage zu erteilen. (Beifall beim BZÖ.)

Viel wichtiger ist es – eine Kollegin von der FPÖ hat das bereits angesprochen –, die Absetzbarkeit von Kultursponsoring, von Ankäufen und Unterstützungen Kulturschaf­fender voranzubringen. Das wäre ein gescheiter Weg, das wäre der richtigere Weg – ein Weg, der auch bei den Spenden für die Einsatzorganisationen gegangen wurde. Das wäre ein taugliches Mittel, um die Kulturpolitik in unserem Land weiterzubringen.

Von der Ausstattung unserer Kulturpolitik brauchen wir ja gar nicht zu reden. Der da­malige Staatssekretär Morak sagte: Österreich hat das größte Kulturbudget unseres Planeten Erde. – Herr Dr. Zinggl, Sie sind ein sehr kompetenter Mann im Museums­bereich, das weiß ich, aber diese Ihre Forderung geht in die völlig falsche Richtung. (Beifall beim BZÖ.)

19.51