Sie beziehen sich in Ihrem Dringlichen Antrag eigentlich ausschließlich auf Zeitungsberichte: „Die Miliz ist tot.“ Aber einer fällt mir besonders auf, und den darf ich dann so zitieren:
„Verlierer Darabos. Überraschend schnell abgeschlossen hat Pröll mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), der Widerstand angekündigt hatte – und jetzt massiv sparen muss.“ – Wo haben Sie das her, aus welcher Zeitung? Da haben Sie nämlich die Quelle nicht angegeben.
Wenn wir schon bei Zeitungsberichten sind, dann darf ich einen Bericht aus der „Presse“ zitieren, die von sehr zähen Verhandlungen berichtet, die mehrmals unterbrochen werden mussten. „Minister Norbert Darabos, der ein Bundesheer am Rande des Finanzkollapses übernommen hatte, musste weitere Einsparungen abwehren – von einer an sich notwendigen Aufstockung seines Budgets war da keine Rede mehr. Immerhin konnte er die Kürzungen weitgehend vermeiden und bekommt für das nächste Jahr rund 2,2 Milliarden Euro“ inklusive auch der 100 Millionen mehr für den Sport.
Es ist, wie ich meine, nicht schlecht, wenn ein Minister unter diesen Finanzvoraussetzungen in der Lage ist, das Budget fortzuschreiben. Natürlich wissen wir, dass das Budget des Bundesheeres am untersten Limit angekommen ist. Aber da darf ich Ihnen schon sagen – damit Sie das auch nicht vergessen, denn Sie beziehen sich auf 30 Jahre vorher –: In den 30 Jahren führten die Geschäfte vier Jahre SPÖ-Minister, fünf Jahre freiheitliche Minister und 21 Jahre ÖVP-Minister. Den größten Rückschlag beim Budget des Bundesheeres hat es allerdings unter einem VP-Minister gegeben. Das sollte man nicht vergessen, wenn man es sich leicht macht und dem Minister vorwirft, er hätte schlecht verhandelt.
Jeder, der ein Ressort zu führen hat, jeder, der um sein Budget kämpfen muss, wird verstehen, wie „einfach“ das ist – ja, in Zeiten wie diesen fast unmöglich. Ich glaube, dass der Herr Minister sehr, sehr gut verhandelt hat. Wir wünschen ihm für die nächsten Verhandlungen – wir haben jetzt ein Doppelbudget aufzustellen – eine bessere Ausgangslage, aber nicht im Gespräch mit dem Finanzminister, sondern bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die es uns auch ermöglichen, mehr Geld auszugeben. 2000, 2001 und 2002 herrschte Hochkonjunktur, aber das Budget war gemessen am Prozentsatz des BIP, Herr Kollege Fichtenbauer, unter blauen Ministern nicht höher. Und das sollte uns allen gemeinsam zu denken geben.
Wie wir hier miteinander diskutieren, lässt aber hoffen, dass wir wirklich glaubhaft gemeinsam für das Bundesheer einstehen und das Beste erreichen wollen, dafür sorgen wollen, dass die Ausbildung funktioniert. Wir haben auch entsprechende Maßnahmen gesetzt.
Es stehen viele Österreicher und Österreicherinnen im Auslandseinsatz. Dort ist die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten wirklich dazu angetan, das Renommee Österreichs in der Welt weiter zu stärken. Denken Sie daran, vor einem Jahr haben wir über den Tschad-Einsatz diskutiert! Gräuel wurden uns vor Augen geführt. Zeitungen haben dort Reporter schon in das Gefecht – in das vermeintliche Gefecht – geschickt. Heute wissen wir, dass die Fähigkeiten unserer Soldatinnen und Soldaten maßgeblich dazu beigetragen haben, dass sich dort die Lage beruhigt hat und in die Zukunft geblickt werden kann. Wir haben jetzt noch einen Einsatz mit UNO-Mandat vor uns, und ich gehe davon aus, dass wir es schaffen werden, dort für entsprechende Ruhe und für ein erträgliches Umfeld für die Bevölkerung zu sorgen.
Zum Assistenzeinsatz an der Grenze, Niederösterreich und Burgenland: Burgenländer, Niederösterreicher sehen das anders als Vorarlberger oder Salzburger, das ist keine Frage, aber ich gehöre zu jenen, die meinen, dass dieser Einsatz in Wirklichkeit auch eine Ausbildung darstellt – eine Ausbildung am lebenden Objekt. Mein jüngerer Sohn
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