Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 155

war jetzt beim Bundesheer – in Tamsweg, das ist ungefähr 150 Kilometer von Salzburg entfernt –, das erste Mal aus dem Haushalt draußen, und hat in den ersten Tagen ge­sagt: Mama, hol mich nach Hause, fürchterlich! – Wenn man lauter solche jungen Bur­schen und Mädchen dann im Ernstfall irgendwo hinschickt, die noch nie irgendwo eine Finsternis allein haben erleben dürfen, dann bedeutet das einen anderen Zugang.

Wir sollten die Größe haben, auch anzuerkennen, dass das auch eine Ausbildung ist, die natürlich – in welcher Form auch immer – für andere Zeiten fortgeführt werden muss. Das heißt nicht, dass der Grenzeinsatz auf Dauer prolongiert wird – es gibt ja Überlegungen, diesen in diesem Jahr einschlafen zu lassen –, aber es war kein ver­lorenes Geld. Es war eine willkommene Möglichkeit, Soldatinnen und Soldaten an die Realität heranzuführen. Das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung konnte dadurch auch entsprechend befriedigt werden.

Ich darf Ihnen sagen, meine Damen und Herren, Herr Minister, ich bin wirklich ange­nehm überrascht, in welch ruhiger Art und Weise es dir gelungen ist, mit dem Finanz­minister zu einem Ergebnis zu kommen.

Ich möchte aber auch jenen, die sich eingeschaltet haben und von Kollaps und ande­ren Dingen gesprochen haben – wie zum Beispiel meinem Kollegen aus Salzburg, dem Vorsitzenden der Offiziersgesellschaft, unserem Hauptmann Paulus –, danken, auch wenn die Wortwahl dann überbordend war. Der Ansatz, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, hat aber dazu geführt, dass es möglich war, gröbere Verluste abzuwenden, und ich glaube, das sollte man anerkennen. Wir sollten die Ärmel hochkrempeln und versuchen, darüber hinaus die notwendigen Finanzmittel gemeinsam zu erreichen. Da­für ist es aber wichtig, zuerst einmal die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, um die Euros zu verdienen, die man dann verteilen kann. –Das ist dann eine angenehme Angelegenheit. Ich erinnere noch einmal: Als sie vorhanden waren, hat die Freiheitliche Partei sie nicht dem Bundesheer zugeteilt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.13

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. Gewünschte Redezeit: 8 Minuten. – Bitte.

 

16.13.47

Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Herr Brigadier Dr. Fichtenbauer, danke für dein hehres Ein­setzen für das Bundesheer, vor allem auch für deine emotionslose und daher sachliche Darstellung der Problematik in diesem Bereich!

Ich habe eigentlich gedacht, es werde eine Fortsetzung vom Vormittag geben, wo euer Frontmann ja wirklich geglänzt hat durch das Darstellen von Unwahrheiten, unmögli­chen Interpretationen der Kriminalstatistik und des Sicherheitsmonitors. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich bin wirklich begeistert, dass es heute Nachmittag etwas anders läuft, auch wenn mir die Brandrede von Lutz Weinzinger anfänglich nicht genau den Weg zum Thema Landesverteidigung gewiesen hat. Aber wir hatten zumindest Nachhilfe, was die Natio­nalitäten in unserer Republik betrifft. (Abg. Dr. Haimbuchner: Brauchst du eh!) Jawohl!

Kurzum, ich denke, es sollte aber eines auch nicht passieren: Auch wenn der Vorwahl­kampf in Kärnten und Salzburg seinen Höhepunkt erreicht, sollten wir nicht das für alle Menschen in Österreich so wichtige Thema Sicherheit so schlechtreden. In Zeiten wie diesen, in denen doch alles auch von der Wirtschaftskrise gebeutelt ist, sollten wir den Menschen Mut zusprechen und nicht noch Öl ins Feuer gießen und nicht das zweit­wichtigste Gut neben dem Arbeitsplatz, nämlich Sicherheit, in Frage stellen.