Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sie mögen derzeit ein sympathischer Sportminister sein und es auch bleiben, aber ich muss feststellen, dass Sie als Verteidigungsminister eine krasse Fehlbesetzung sind und heute hier sehr, sehr weltfremd agieren. (Beifall beim BZÖ.)
Sie machen sich die Debatte um das Bundesheer hier etwas zu leicht. Vorangestellt darf ich aber sagen, dass ich als Offizier selbstverständlich das Primat der Politik anerkenne und ich als Offizier Sie auch als Bundesminister schätze und akzeptiere.
Ich darf mit einem Tagesbefehl anlässlich Ihrer neuerlichen Angelobung am 2. Dezember beginnen. Dort schreiben Sie – ich zitiere daraus –:
Am heutigen Tag wird eine neue Bundesregierung angelobt, der ich abermals als Verteidigungsminister angehören darf. In den vergangenen beiden Jahren meiner Amtszeit ist es gelungen, klare Schwerpunkte in der Arbeit zu setzen. Bei der Einführung des Systems Eurofighter bei der Luftraumüberwachungsoperation haben wir deutliche Zeichen der allumfassenden Einsatzfähigkeit des Heeres gesetzt. – Zitatende.
Ich darf hier feststellen, dass Sie bei der Einführung des Systems Eurofighter versagt haben. Auch der Rechnungshof beurteilt Ihre Vorgangsweise ähnlich, auch wenn Sie hier 250 Millionen verstecken. Es war ein politischer Alleingang, den Sie damals getroffen haben. Sie haben nicht 18, sondern 15 Flugzeuge beschafft, drei Stück weniger, die Jets wurden teurer, das Einsatzspektrum wurde geringer. (Beifall beim BZÖ.)
Sie haben hier zum Nachteil der Österreicher gehandelt, nur um ein Wahlversprechen der Sozialdemokraten einzulösen. (Abg. Mag. Lapp: Warum erzählen Sie das nicht Scheibner und Grasser?) Das ist ein echter Schuss ins Knie, ein echter Selbstschuss ins Knie des Verteidigungsministers!
Ein paar Anmerkungen zu Ihrer Funktion als Doppelminister. Herr Minister Darabos, die hohen Militärs sind nicht erfreut über den doppelten Aufgabenbereich, den Sie jetzt haben: als Sportminister und Minister für die Landesverteidigung. In den ersten Wochen, seit Sie Sportminister sind, haben Sie bereits 100 Prozent Ihrer Leistungen für den Sport eingesetzt, also nicht 50 : 50 oder zumindest 10 Prozent, sondern 100 Prozent für den Sport und für die Landesverteidigung eine klassische Doppelnull!
Sie, Herr Minister Darabos, fahren und fliegen von einer Sportveranstaltung zur anderen. Die Sozialdemokraten haben es bereits gesagt: Es ist eine gute Sache, am Kulm die Urkunden, Medaillen und Pokale zu verteilen. Sie drängen sich von einem VIP-Bereich in den anderen, vom goldenen in den diamantenen. Jede Siegerehrung ist bei Ihnen ein Muss. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Dafür aber, Herr Bundesminister, meiden Sie jede Veranstaltung des Bundesheeres wie der Teufel das Weihwasser. Am letzten Wochenende hat es in Graz in der Belgier-Kaserne den Offiziersball des Streitkräfteführungskommandos gegeben – und Sie haben diesen Ball nicht besucht. Sie haben es vorgezogen, in Tirol zu sein, in Tirol zu bleiben. (Abg. Mag. Lapp: Er hat auch andere Termine!) – Ja, ja, genau das ist es ja! Dort war er als Kulturreferent tätig und ist beim Franz Posch in „Mei liabste Weis“ aufgetreten. Also dort „Mei liabste Weis“ – und hier der Offiziersball (lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ), wo Sie gegenüber den Offizieren als politisch Verantwortlicher eine Wertschätzung abgeben sollten! Das haben Sie wirklich verabsäumt, aber die Offiziere in Graz hätten sich Ihre Anwesenheit verdient! (Beifall beim BZÖ.)
Ich weiß, Herr Bundesminister Darabos, dass Sie ein persönliches Problem mit Uniformen allgemein haben, und ich weiß, dass Sie den Dienst mit der Waffe aus Gewissensgründen abgelehnt haben. Trotzdem haben Sie das zweite Mal das große Los ge-
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