fälle, um bestens ausgerüstet zu sein. Es bleibt zu hoffen, dass nicht wieder eine Katastrophe kommen muss wie seinerzeit in Galtür, um dem Minister und seinen Militärs mit ihren berechtigten Forderungen nach der bestmöglichen Ausrüstung Gehör zu verschaffen. (Abg. Mag. Darmann: Sind Sie in einer anderen Partei als der Minister?)
Ein Bekenntnis zum österreichischen Bundesheer und zur Katastrophenhilfe heißt – das ist der beste Beweis für eine Anerkennung –, dem Heer ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um unsere Republik und ihre Menschen bestmöglich vor Schäden jeglicher Art bewahren zu können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Der nächste Bürgermeister von Spittal heißt Herbert Haupt!)
17.30
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Kollege Mag. Widmann – Bitte.
17.30
Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Lieber Kollege von der SPÖ, ich habe den Eindruck, dass du in der falschen Partei bist. Du brauchst nur dafür zu sorgen, dass dein Minister das Budget ordentlich ausverhandelt, und dann werden die Wünsche, die die SPÖ hat, auch erfüllt werden. (Beifall beim BZÖ.)
Ich habe die Debatte jetzt wirklich interessiert verfolgt. Die Redner von ÖVP und SPÖ erweckten hier den Eindruck, als ob beim Bundesheer alles bestens sei, als ob dort alles in Ordnung sei. Dann frage ich mich aber, warum wir jetzt das hier diskutieren. Ich muss jedoch den Kollegen von der FPÖ und denen vom BZÖ, die massive Missstände orten, recht geben, Herr Minister, und für diese sind auch Sie mit verantwortlich.
Eines ganz persönlich, Herr Minister Darabos: Sie haben den Wehrdienst nicht gemacht, Sie haben den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert. Und ich frage mich, wie jemand, der aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigert, es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, Chef dieses Ressorts zu sein. Da frage ich mich: Wie kann das funktionieren? (Beifall beim BZÖ.)
Ich befinde mich da in guter Gesellschaft: Kollege Fichtenbauer, Kollege Weinzinger, Kollege List und auch ich sind Milizoffiziere, und wir wissen, wovon wir reden. Ich lade Sie ein: Machen wir einmal einen Kasernenbesuch, aber nicht so einen, wie Sie ihn machen, nämlich gut vorbereitet von roten Gewerkschaftern, sondern unangekündigt, um direkt mit den Leuten vor Ort zu reden, die Probleme haben! Ich werde Ihnen noch einige Beispiele nennen.
Herr Minister, Sie wissen, im Budget fehlen – eben laut Ihren Angaben – 177 Millionen €. Brauchen würden wir 2,8 Milliarden €, das wäre 1 Prozent des BIP. Bekommen werden Sie maximal 2 Milliarden €. 250 Millionen € davon gehen drauf für die Eurofighter. Damit bleiben 1,7 oder 1,8 Milliarden € übrig. Das sind gerade, nicht einmal ganz 0,7 Prozent des BIP. Das ist wirklich ein Armutszeugnis für dieses Budget. – Das ist das eine.
Ich bin gespannt, was im April herauskommen wird. – Das kann ich Ihnen eigentlich schon jetzt sagen, was herauskommen wird: Der Herr Finanzminister Pröll wird Sie über den Tisch ziehen – und es wird nichts herauskommen beim Budget! Sie werden nicht in der Lage sein, das Budget als Verteidigungsminister zu verteidigen! Das wird es sein. Sie werden sehen, dass ich recht habe. (Beifall beim BZÖ.)
Jetzt einige Beispiele von der Basis, wie es draußen also wirklich ausschaut, in Oberösterreich zum Beispiel. Ich bin 1985 eingerückt in eine frisch sanierte, errichtete Kaserne Kirchdorf. Das war 1985. Was ist jetzt? – Jetzt ist sie geschlossen worden. Der Herr Ex-Bundeskanzler Gusenbauer hat gesagt: Wenn ich Bundeskanzler werde, dann
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite