Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 180

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Noch so ein G’schichtl! – Abg. Haubner: Noch so eine! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) – Ja, aber es ist so! Er hat ja mit mir, an meiner Seite, gegen das gekämpft, was er jetzt vertritt. Sag mir also einmal, was da nicht Henne und Fasan sein sollte.

Aber zurück zum Kollegen Scheibner – Kollege Grosz, hör auf zu schreien! Doktor Fichtenbauer hat Folgendes gesagt: Diese Eurofighter-Vereinbarungen sind die Ursa­che dafür gewesen, dass das Budget heute noch leidet, Herr „Minister“ Scheibner. Und Lutz Weinzinger hat es heute noch einmal auf den Punkt gebracht, als er Folgendes gesagt hat: Auch wenn man meint, man hätte die 250 Millionen zugeführt, in Wirklich­keit hat das Budget und das Geld dort kein Mascherl. Herr Bundesminister Scheibner – Bundesminister a.D., jetzt hätte ich beinahe etwas Falsches gesagt –, heute ist festge­stellt worden, dass genau das Geld gefehlt hat, das Sie ausgegeben haben. (Abg. Scheibner: Das hat jetzt aber niemand verstanden! – Abg. Mag. Darmann: Mathema­tik ist aber nicht Ihre Stärke!)

Jetzt gehen wir zurück zu den Wurzeln. Als wir noch darüber diskutiert haben – da wart Ihr auch dabei –, hieß es: Unbedingt Eurofighter, das Beste, das Wichtigste muss her! Wenn ich darüber nachdenke, welche Begründungen es gegeben hat – die Fußball-Europameisterschaft muss gesichert werden – und welche Bedrohungsszenarien man sah, war das eigentlich das Gegenteil dessen, was ihr heute wieder beschworen habt, Freunde. Heute habt ihr ganz anders geredet! (Abg. Mag. Stadler: ... Ausschuss abzu­würgen ...!)

Und dann, Herr Scheibner, ist es um das Prestigeobjekt gegangen, dann, unter Ihrem Parteifreund Grasser, haben Sie eigentlich Ihre Linie verlassen müssen. Was war er, Henne oder Fasan? – Zuerst Henne, dann auch Fasan – da war noch einer in der Dop­pelrolle! (Abg. Mag. Stadler – den deutschen Karneval imitierend –: Wollen wir ihn ’reinlasse’? Tätä! Tätä!)

Unter Grasser habt Ihr Euch auf eine Finanzierungsvariante 18 Jahre und Halbjahres­raten einlassen müssen, die uns heute noch beglückt und die uns heute noch viele Schmerzen verursacht, denn damals ist euer gesamter Plan zur Barfinanzierung – die Plattform – den Bach hinuntergegangen, „Minister“ Scheibner. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) Du hast aber auch alle anderen Angebote – die Connections in die Schweiz mit den MiG, die uns nichts gekostet hätten – ausgeschlagen, weil Prestigemi­nister Scheibner sich durchsetzen musste – wahrscheinlich auch aus einem bestimm­ten Grund. (Abg. Grosz: Anstoßen nicht vergessen mit dem Glas!)

Herr Minister außer Dienst Scheibner, bis heute haben Sie mir noch nicht nachweisen können, dass das wirklich notwendig gewesen wäre. Und wenn man heute erlebt hat, wie von euren Kolleginnen und Kollegen kritisiert worden ist, dass man damit andere Einheiten ausgehungert hat, dann muss man sagen: Das waren die Worte, die wir mit­einander gewechselt haben! Damals hat uns Abgeordneter Stadler, der heute bei euch sitzt, noch geholfen und hat uns recht gegeben! (Abg. Mag. Stadler: Tätä! Tätä!)

Wenn ich jetzt zurückdenke und subsumiere, dass uns die Eurofighter heute wirklich Mühe bereiten – was vielfach von euch bestätigt wird –, dann frage ich mich, Herr Bun­desminister a.D. Scheibner: Wem haben die Eurofighter wirklich genützt?

Ich erinnere mich zurück an den Abgeordneten Stadler (Abg. Mag. Stadler: Tätä! Tätä! – Abg. Petzner: Faschingskappe!), wie er in die Grundbücher hineingeschaut und gesehen hat, dass es nur ein paar Leuten genutzt hat, die stattliche Besitzungen ohne Finanzierungen und ohne einen Euro Schulden in Besitz genommen haben. Wenn es das war, dann gute Nacht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Tätä! Tätä!)

17.48

 


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