Ja, ich habe kein gutes Gefühl dabei, 500 Millionen € zu beschließen, die die AUA bekommt. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein Albert Fortell für Arme!) Aber es gibt keine Alternative dazu, weil ich die AUA nicht einfach in Trümmern liegen lassen will, sondern wir sagen hier: Ja, wir wollen, dass die AUA weiterbesteht! Das kostet etwas, und dazu stehen wir. Mit einem guten Gefühl macht es niemand hier in diesem Haus, aber es ist eben auch ein Zeichen für Verantwortung. Ja, wir stehen zu unserer Verantwortung – das sollten Sie auch tun! (Beifall bei der SPÖ.)
19.41
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Gewünschte Redezeit: 7 Minuten. (Abg. Ing. Westenthaler: Wer ist denn das? Das ist der Albert Fortell für Arme, hat gerade die ÖVP gesagt!)
19.42
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Meine Damen und Herren! Diese gesundheitspolitischen Ausführungen, beim Appell des Nicht-Krankredens beginnend bis zu den Ausführungen des Kollegen Krainer – ich weiß nicht, ob da noch von Appellen des Nicht-Krankbetens die Rede sein kann. Ich glaube, wir sind schon bei dem Punkt, an dem man allenfalls noch zwischen Gesundbeten oder letzter Ölung unterscheiden muss, da ist das irgendwo drinnen angesiedelt.
Ich sage das ohne Ironie, weil es natürlich nach wie vor ein Problem ist, dass viele Alternativen – da muss die Opposition schon auch aufpassen – vielleicht noch Schlechteres bringen können, wenn man jetzt nicht aufmerksam vorgeht. Das ist richtig. Trotzdem werden Sie uns zugestehen, kurz auf die Chronologie einzugehen.
Ich muss Kollegen Westenthaler enttäuschen: Die wirkliche Auseinandersetzung um das, was das Parlament darf oder nicht darf und was da aus meiner Sicht tatsächlich für eine Sauerei läuft, haben wir abgewickelt, das hat um halb acht keinen Sinn mehr. Nur, was die Positionen der Fraktionen und einzelner Abgeordneter betrifft, stimmt es eben nicht ganz, dass bis vor kurzem noch alle von der Stand-alone-Lösung gesprochen haben.
Gerade die Position der Grünen war hier aus einem einfachen Grund schon immer eine andere, weil wir nämlich genau unterscheiden, wo sinnvollerweise öffentliches Eigentum bestehen soll und wo nicht. Fluglinien und der Betrieb derselben haben aus verschiedenen Gründen nie dazugehört. Es ist bei den Grünen nicht so schwierig, das ideologisch rückzuvermuten. Deshalb haben wir auch immer gesagt, es hat da dieses Rot-weiß-rot-Gerede keinen besonderen Gehalt. Denn wenn etwas privat sein darf, dann hat das doch kein Mascherl, das ist doch alles so ein Blödsinn! Wo gibt es ein Wiener Kapital und ein Berliner Kapital? Glauben Sie in der SPÖ das wirklich? – Nein.
Deshalb stellt sich die Frage, wer eigentlich die Allianzbrüder waren, die dauernd von diesem Rot-weiß-rot gesprochen haben. Jetzt ist leider der Abgeordnete Molterer nicht mehr hier. Man sollte ihn eigentlich in dem Unterausschuss, der das mit klären soll, darüber befragen, wer hier wie lange woran festgehalten hat. Mein Verdacht ist, das ist einfach die Entwicklungsgeschichte, und das Ergebnis, das wir hier haben, ist einfach ein Amalgam von folgendem Vorgang: Einerseits unfähige, zweitens aber auch willfährige Manager haben hier durchaus in einer gewissen Auftragslage der Politik möglichst lange von diesem Stand-alone herumgefaselt.
Ich kann Ihnen von Kollegin Moser und von mir selbst eine Reihe von öffentlichen Aussagen und auch hier vorgebrachten Debattenbeiträgen nennen, die nicht erst drei Monate alt sind, sondern schon weit über ein Jahr zurückliegen, in denen wir das genau so formuliert haben. Ich kann mich an eine Auseinandersetzung mit dem damaligen Minister Molterer erinnern, in der ich ihm vorgehalten habe, mit diesem Rot-weiß-rot- –
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