Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 283

Ich fasse zusammen: Wir stimmen allen Maßnahmen zu, die die wissenschaftliche For­schung, vor allem im Bereich der Astronomie, verbessern. (Beifall bei der FPÖ.)

23.06

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte.

 

23.06.48

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Wissenschaftsminister Hahn hat im Wissenschaftsausschuss gesagt, dass er sehr glücklich ist, dass er endlich der ESO beitreten kann und dass der Nutzen die Kosten bei Weitem übersteigt. 2007 hat das noch anders geklungen. 2007 hat der Herr Bun­desminister nämlich gesagt, dass die Kosten den Nutzen bei Weitem übersteigen und deshalb ein Beitritt nicht in Frage kommt.

Meine Frage an Sie, Herr Minister, ist jetzt: Was hat sich seit damals geändert? Was war der Unterschied? Warum haben Sie das damals abgelehnt und sind heute so be­geistert davon?

Die gleiche Frage habe ich Ihnen auch im Wissenschaftsausschuss gestellt, und Sie haben gesagt, das sei ein sogenannter Bluff gewesen, Sie wollten nur Ihre Verhand­lungsposition verbessern.

Schauen wir es uns an! Gehen wir davon aus, dass Sie damals wirklich so viel Weit­blick hatten und das nur deshalb gemacht haben, um Ihre Verhandlungsposition zu stärken.

Wo sind also diese Verbesserungen, die Sie durch diesen Bluff, durch diesen Kunst­griff erreicht haben? Sind es vielleicht die zusätzlichen 8 Millionen €, die wir jetzt zah­len müssen? Oder sind es vielleicht die immer noch nicht zugesicherten Beobach­tungszeiten, die wir trotz so schwerer Verhandlungen immer noch nicht bekommen ha­ben? Oder sind es vielleicht die Gegengeschäfte, für die es keine Garantien gibt? Also ich kann nichts erkennen, was auf ein besonderes Verhandlungsgeschick Ihrerseits hinweist. Wo ist der Nutzen, den Sie vor zwei Jahren noch vermisst haben und der uns jetzt ins Auge springen müsste?

Ich halte also fest: Wir zahlen hier eine Milliarde in alter Währung, und das Einzige, was wir dafür bekommen, ist eine Zusicherung von Ihnen, dass in dieser Investition für Österreich ein großer Nutzen steckt, Herr Bundesminister. Also was rechtfertigt diese enorme Summe?

Ich weiß, Sie haben den Vertrag schon unterschrieben, und er wird auch heute hier ge­billigt werden. Wir werden Sie, Herr Bundesminister, aber auf keinen Fall aus der Ver­antwortung entlassen und werden uns in Zukunft ganz genau anschauen, ob diese Mil­liarde Schilling gut aufgehoben ist und ob sie dem österreichischen Staat und dem österreichischen Steuerzahler auch wirklich einen Nutzen bringt. Und daran werden wir Sie messen, Herr Bundesminister! (Beifall beim BZÖ.)

23.09

Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald ist der nächste Red­ner. – Bitte.

 

23.09.41

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Ja, es ist richtig, in alter Währung hätte das 1 Milliarde Schilling gekostet, aber wir reden jetzt von Milliarden Lichtjahren, in die man zurück- und gleichzeitig in die Zukunft schauen kann. Ich glaube daher, dass dieser Beitritt eine Riesenchance für die österreichische Wissenschaft ist. Die Astronomie in Österreich hat sich neu struktu­riert.