Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 201

die Turbine mit einer Kette an der Flusssohle, das Wasser fließt durch und erzeugt Strom für etwa 30 Haushalte. Auch das ist eine Lösung, die umwelt- und naturscho­nend umgesetzt werden kann

Wichtig ist: Wenn wir das Ziel Energieautonomie für Österreich erreichen wollen, müs­sen wir natürlich neben Energieeinsparungsmaßnahmen jedes Potenzial nutzen, das uns zur Verfügung steht: Photovoltaik, Geothermie, Windkraft und natürlich auch die Wasserkraft. (Beifall bei der FPÖ.)

17.53

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Kollege Mag. Widmann. – Bitte.

 

17.54.02

Abgeordneter Mag. Rainer Widmann (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die Wasserrahmenrichtlinie legt die Umweltziele für die Oberflächengewässer und das Grundwasser fest. Wenn die Grünen meinen, wir müssten unbedingt auf Punkt und Beistrich alles, was von der EU kommt, umsetzen, dann wäre es mir recht, wir würden das auch in anderen Bereichen machen, oder umgekehrt formuliert, dass wir im Bereich der Atomenergie dafür sorgen, dass dort so strenge Maßstäbe angelegt werden wie für das Wasser, was ja grundsätzlich richtig ist.

Wasser ist ein zu schützendes Gut: Wir brauchen es zum Leben, wir brauchen es für unsere Kinder, wir brauchen es für unsere Zukunft, und dafür gibt es jetzt eben den grundsätzlich richtigen Ansatz der Wasserrahmenrichtlinie seitens der EU. Das Minis­terium – das behaupte ich jetzt einmal – ist trotz allfälliger Verzögerungen durchaus be­müht, einen nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan auf die Füße zu stellen, und ich weiß selbst, wie schwierig das manchmal ist, weil ich auch beruflich ein wenig damit zu tun habe.

Es geht mir aber auch um die umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit, die ich grund­sätzlich sichergestellt sehe. Schwierig ist es natürlich, die unterschiedlichen Ziele in der Wasserwirtschaft – Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Fischerei, Naturschutz und auch Naherholung – unter einen Hut zu bringen. Darum gibt es ein Bemühen. Wie wichtig das ist, hat sich am Beispiel der Raab gezeigt, bei der massive Verschmutzung aufge­treten ist, die sogar zu einem „Konflikt“ – das sage ich jetzt einmal unter Anführungs­zeichen – mit den ungarischen Nachbarn geführt hat. Der Staatspräsident hat sogar überlegt, Beschwerde bei der EU-Kommission einzulegen. Daran sieht man, dass es wichtig ist, die Dinge anzugehen und dafür zu sorgen, dass das Wasser in allen Teilen Österreichs sauber und trinkbar bleibt, unser weißer Schatz bleibt.

Umweltschutz ist Wasserschutz, und wer das Wasser schützt, der schützt auch die Heimat. (Beifall beim BZÖ.)

Ich habe in den letzten Tagen viele Gespräche mit der Wasserwirtschaft geführt, auch mit Vertretern von Wasserkraftwerken, insbesondere Kleinwasserkraftwerken, die hier auch alle im Boot sind. Da gibt es einen neuralgischen Punkt. Man muss bei der Um­setzung der Wasserrahmenrichtlinien sehr maßvoll vorgehen. Es geht dabei um die Thematiken des Restwassers in den Flüssen und der Fischaufstiegshilfen. Restwasser bedeutet natürlich unter Umständen auch Energieverlust, aber Restwasser ist wichtig und notwendig. Man muss jedoch das rechte Maß dafür finden.

Die Kleinwasserkraft hat derzeit in Österreich ein Potential von 5,5 Terawattstunden ausgebaut. Noch möglich durch Energieeffizienz steigernde Maßnahmen und durch Neubauten wären weitere zwei Terawattstunden. Wir dürfen nicht sagen – das ist ein bisschen so herübergekommen von den Grünen –, dass man die Wasserkraft gar nicht mehr angreifen darf. Das wäre der falsche Zugang. Wir wissen noch zu gut, was wir