ben von Oberösterreichs Autoindustrie haben bislang schon mehr als 5.000 der Anfang Oktober 2008 rund 80.000 Beschäftigten ihre Arbeit verloren.
Der Neuwagenverkauf muss unbedingt angekurbelt werden, wobei aber die von der EU aufgezwungene Verschrottungsprämie für Österreich keine positiven Auswirkungen hat. Ein Ansatz, der Wirtschaftskrise entgegenzusteuern, ist die Abschaffung der NoVA, die ohnehin nur ein Ersatz für die vor vielen Jahren weggefallene Luxussteuer gewesen ist. Dies würde zu einem sofortigen Verbilligungspotential von durchschnittlich rund 10 Prozent führen.
Der ÖAMTC beispielsweise kann sich vorstellen, dass in Zukunft das CO2-Element in der Kfz-Steuer stärker berücksichtigt wird, wenn es gleichzeitig zu einer Abschaffung der NoVA kommt.
Die Normverbrauchsabgabe (NoVA) richtet sich nach dem durchschnittlichen Verbrauch bzw. nach dem Hubraum und reicht bis zu 16% der Bemessungsgrundlagen. Die Normverbrauchsabgabe ist einmalig beim Fahrzeugkauf zu entrichten. Auf EU-Ebene arbeitet man bereits an einem Richtlinien-Vorschlag, in dem es um die generelle Abschaffung von Zulassungsabgaben wie der NoVA und eine Verstärkung des CO2-Elements in der Kfz-Steuer geht.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine Regierungsvorlage vorzulegen, die die Abschaffung der Normverbrauchsabgabe vorsieht.“
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Steindl. – Bitte.
18.47
Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Kollege Gradauer hat eben ausgeführt, dass die Abschaffung der NoVA gescheiter wäre. – Lieber Herr Kollege Gradauer, diese Maßnahme mit 1 500 € Prämie ist allemal mehr als die Abschaffung der NoVA beim Kauf eines neuen Fahrzeugs. Wir wissen, dass die durchschnittliche NoVA-Belastung bei dieser Fahrzeugkategorie in etwa bei 600 € bis 700 € beträgt.
Ich meine, dass diese Maßnahme von Minister Mitterlehner eine ausgezeichnete ist, um die Kfz-Branche in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit zu unterstützen.
Wir haben wiederholt Absatzrückgänge zu verzeichnen, in den letzten Monaten in der Größenordnung von 16 bis 17 Prozent, bei den Lkw ist es leider noch schlimmer. Allerdings wird diese Maßnahme mit Sicherheit sehr viel zur massiven Unterstützung des automotiven Bereiches beitragen.
Es ist auch ein Gebot der Solidarität, weil wir in Österreich inzwischen einen automotiven Bereich aufgebaut haben, der mehr als 170 000 Beschäftigte umfasst. Gerade in diesem Bereich haben wir zurzeit die größte Anzahl von Kurzarbeitern; deswegen wird diese Maßnahme entsprechende Impulse bringen.
Man sieht am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, dass sich diese „Abwrackprämie“, wie sie dort heißt, bestens bewährt und den Absatz von Neuwagenfahrzeugen gefördert hat.
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