Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 60

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Die ORS betreibt für den ORF 1.795 Sendeanlagen an 477 Standorten und ist auch als Rundfunkdienstleister für zahlreiche private Fernseh- und Radioanbieter tätig. Weiters bietet die ORS-Services im Bereich der Standortmitbenutzung Leistungen an und fun­giert als Dienstleister im Rundfunk-Satellitenbereich.

Im Online-Standard vom 6. November 2008 war unter anderem folgendes zu lesen:

„Raiffeisen hält bereits 40 Prozent an der ORF-Sendertochter ORS, der ORF könnte weitere Anteile daran verkaufen. Die Giebelkreuzler (Anm. Raiffeisen) kontrollieren gut 50 Prozent am Kurier, der an der News-Gruppe beteiligt ist; sie halten 20 Prozent an den Niederösterreichischen Nachrichten, 24,5 an Sat.1 Österreich, 50 am Plakatriesen Epamedia. Konzernboss Christian Konrad bestätigt: Raiffeisen Niederösterreich-Wien würde sich an ORF 1 beteiligen.“

Monika Lindner sitzt seit ihrem Abgang als Generaldirektorin des ORF als Medienbera­terin der Raiffeisengruppe im Aufsichtsrat der ORF-Sendertochter Medicur. Der Stan­dard (7.10.2008) berichtete folgendes:

„Lindner berät heute die Medienholding von Raiffeisen. Aus dieser Ecke häufen sich Forderungen nach Auslagerungen und privaten Beteiligungsmöglichkeiten an Teilen des ORF. Lindner schließt sich an: Sie kann sich nun eine Teilprivatisierung von ORF 1 vorstellen, "wenn alle Beteiligten das wollen und alle Kräfte zusammenwirken, um eine für alle wirklich befriedigende Lösung zu finden. Da müssen alle mitspielen: Politik, Ma­nagement und Belegschaftsvertretung." Raiffeisen würde offenkundig gerne mitspie­len.“

In der Fachzeitschrift „Der Österreichische Journalist“ 10+11 2008 wurde folgendes In­terview mit dem Raiffeisen-Generalanwalt Dr. Christian Konrad abgedruckt:

„Wie darf ich Sie ansprechen? Generalanwalt, was Ihre offizielle Funktion im Raiff­eisen-Sektor ist, oder „Herr Präsident“, wie Sie im „Kurier“ genannt werden?

CHRISTIAN KONRAD: Konrad, einfach Konrad, Christian Konrad. Titel habe ich jede Menge.

Herr Dr. Konrad, Raiffeisen ist ja im Gegensatz zu anderen Banken schwer in Medien engagiert - im „Kurier“, in der News-Gruppe - und ist auch an der ORF-Sendertochter ORS beteiligt. Was sind die nächsten Pläne?

Wir denken strategisch - und zielen auf Wachstum in Bereichen, in denen wir uns be­teiligt haben.

Das klingt danach, dass Sie nach ORS auch an ORF 1 interessiert sein könnten, wie viele munkeln?

Richtig. Wir sind wie gesagt prinzipiell an Wachstum interessiert. Wie Sie ja sicher wis­sen, braucht der ORF derzeit auch dringend Geld.

Wie könnte das aussehen?

Wir sind für alles offen.

Deshalb haben Sie ja wohl die frühere ORF-Generaldirektorin engagiert, mit Luxusbüro in der Börsegasse. Den ORS Aufsichtsratsjob könnte sie ja auch bequem aus Nieder­österreich machen.

Ein Irrtum. Sie kann ein Büro mitbenutzen. Außerdem ist es zweckmäßig, eine gewisse Infrastruktur zu haben. Sie berät ja auch die Tochter Medicur in Sachen Printmedien und Plakatwerbung.

Eine unabhängige und kritische Berichterstattung ist nur möglich, wenn auf allen Ebe­nen Einmischungen verhindert werden. Aus Sicht der unterfertigten Abgeordneten soll-


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