Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, er steht in einem sachlichen Zusammenhang und somit auch mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Dr. Gerhard Kurzmann und weiterer Abgeordneter betreffend Synergien zwischen den Bereichen Unterricht sowie Kunst und Kultur im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur,
eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 3 „Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-28/177 d.B.)“ in der 19. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP., am 21. April 2009
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur besteht in seiner heutigen Struktur seit dem 1. März 2007 unter der Leitung von Frau Bundesminister Dr. Claudia Schmied.
Sein Zuständigkeitsbereich umfasst neben dem gesamten primären und sekundären staatlichen Bildungswesen von der Pflichtschule bis zum Abschluss der Sekundarstufe und der pädagogischen Hochschulen auch den Bereich der Förderungen aller Sparten des Kunstschaffens durch den Bund.
Nachdem die Verantwortung dieser beiden Bereiche seit nunmehr über zwei Jahren in einem Ministerium zusammengefasst ist, würde sich daraus eine doppelte Chance ergeben. Einerseits den Wirkungsbereich von Kunst zu erweitern – sei es durch die Verbesserung der Kunstförderung in Richtung Vermittlung, und andererseits der Kunst und Kultur im Bereich der Schulen einen prominenten Stellenwert einzuräumen.
Die Schaffung von eben diesen Synergien wurde von Frau Bundesminister Dr. Schmied öfters hervorgehoben und propagiert. Auch seitens der Schulen gibt es den Wunsch, Kunst und Kultur den Kindern und Jugendlichen näher zu bringen.
In der Realität ist von diesen Vorhaben jedoch leider nichts zu erkennen. Es gibt diesbezüglich keinerlei konkrete Umsetzungspläne, ja nicht einmal Ansätze, sondern eben nur halbherzige Willensbekundungen. Seit Jahren wäre ohne großen Aufwand die Einführung des kostenlosen Eintrittes in Bundesmuseen für Schüler und deren Lehrer möglich gewesen. Auch Kulturpartnerschaften zwischen Schulen und Kultureinrichtungen fehlen bisher gänzlich.
Die Freiheitlichen vertreten die Ansicht, dass es gerade auf Grund der derzeitigen Kompetenzverteilung innerhalb der Bundesregierung dringend notwendig wäre, diesbezüglich Schwerpunkte zu setzen, um die Kooperation von Kunst und Kultur mit den Schulen zu fördern.
Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte zu setzen, ein Konzept zu erstellen und umzusetzen, in dem detailliert die jeweiligen Projekte und Maßnahmen für das Zusammenwirken der drei
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