Verantwortungsbereiche Unterricht, Kunst und Kultur, sowie deren zeitliche Umsetzung festgeschrieben wird.“
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Petzner. Gewünschte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
13.28
Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne! Wir diskutieren heute hier den Kulturbericht 2007, aus dem ich zwei konkrete Bereiche herausgreifen möchte, die wir teilweise auch schon im Ausschuss diskutiert haben.
Den einen Bereich möchte ich beginnen mit einem Zitat des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Theodor Heuss, der einmal gesagt hat: Politik kann nie Kultur, Kultur wohl aber Politik bestimmen. – Was will ich mit diesem Zitat sagen, beziehungsweise was hat Theodor Heuss mit diesem Zitat gemeint? – Dass es wichtig ist, dass nicht die Politik entscheidet und bewertet, was Kunst ist und was nicht, was Kultur ist und was nicht, sondern dass die Freiheit der Kunst ein ganz, ganz wichtiges Gut ist, das wir verteidigen und beschützen müssen! (Beifall beim BZÖ.)
Hier ist einigen Ausschussmitgliedern doch aufgefallen, dass es in Bezug auf die Förderungen, in Bezug auf die Vergaben von Unterstützungen immer wieder auffällt, dass gewisse Künstler zum Zug kommen, dass gewisse Schwerpunkte in Richtungen gesetzt werden, die einen parteipolitischen Hintergrund vermuten lassen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich kann hier nur an Sie appellieren, Frau Minister, diese Subventionen an sogenannte Staatskünstler abzustellen und die Freiheit der Kunst zu gewährleisten. – Das wäre der eine Bereich, der wichtig ist.
Der zweite Bereich, der mir in diesem Kulturbericht wichtig wäre und der mich ein bisschen traurig stimmt, ist die stiefmütterliche Behandlung der Volkskultur. Ich verweise hier auf das Beispiel Kärnten, wie ich das gerne und oft tue, und möchte Vergleichszahlen darbringen.
Wir haben in Kärnten einen Kulturbericht 2007 vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass wir das Budget für den Bereich der Volkskultur massiv aufgestockt haben, und zwar in dieser Richtung: 10 Prozent des Gesamtbudgets für den Kulturbereich gehen in die Volkskultur! Wenn ich das mit dem Kulturbericht des Bundes aus dem Jahr 2007 vergleiche, dann stelle ich fest, dass von den Millionen €, die dafür zur Verfügung stehen, lediglich 0,8 Prozent oder 445 000 € für die Volkskultur verwendet wurden. Frau Minister, das ist eindeutig zu wenig! (Beifall beim BZÖ.)
Ich bitte Sie und appelliere hier an Sie, der Volkskultur, die ganz, ganz wichtig, die identitätsstiftend ist und Heimat bedeutet, in Ihrer Arbeit als Ministerin einen größeren, einen höheren Stellenwert einzuräumen. Wir laden Sie gerne nach Kärnten ein, dass Sie sich unsere Förderungen im Bereich der Volkskultur anschauen, zum Beispiel in die Künstlerstadt Gmünd, deren Bürgermeister Josef Jury auch hier im Nationalrat sitzt. Kommen Sie einmal nach Gmünd, schauen Sie sich an, was wir in Kärnten im Bereich der Volkskultur leisten! (Beifall beim BZÖ.) – Applaus für dich, Herr Bürgermeister!
Ich sage Ihnen abschließend auch, warum die Volkskultur meiner Meinung nach im Stellenwert immer wichtiger wird: Weil wir in einer globalen Welt leben, weil das Wort
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