Ministerium irgendwie dreinredet, damit dort budgetiert und inhaltlich auch eine Eigenverantwortung übernommen werden kann. Allerdings ist die Eigenverantwortung nie zustande gekommen, sondern es ist die Fremdverantwortung vom Ministerium zum Kunsthistorischen Museum gewandert, mit dem Erfolg, dass das Museum seither mehr oder weniger zu ist. Manchmal ist es ein bisschen offen, dann ist es wieder zu, mit einem Wort: Es wird sehr ruinös betrieben.
Das hat auch damit zu tun, dass das Kunsthistorische Museum ständig Geld braucht. Da ist das Völkerkundemuseum eine willkommene Melkkuh, kann man fast sagen, obwohl es nicht offen hat, weil jedes Museum, das nicht offen hat, in Wirklichkeit nichts kostet. Natürlich könnte man mit der Begründung alle Museen schließen, aber das kann es eben nicht sein.
Ich glaube schon, dass dieses Image des ehemaligen Völkerkundemuseums als neues Kulturenmuseum – das fordern wir ja schon seit vielen Jahren – noch einmal ein Leben erhalten kann. Da ist auch das Volkskundemuseum inkludiert, und da ist es völlig richtig, was die Freiheitlichen kritisieren. Allerdings glauben wir nicht, dass der jetzige Standpunkt unbedingt sein muss, dass also alles so bleiben muss, wie es jetzt ist. Es könnte durchaus in so ein Kulturenmuseum integriert werden. Frau Ministerin Gehrer hat das alles eigentlich auch schon gewusst. Nur, Frau Ministerin Schmied, Sie müssen ja nicht die Fehler der Vorgängerin wiederholen. Ich glaube, Sie haben erkannt, dass da Handlungsbedarf besteht.
Am 1. April 2009 hätte im Völkerkundemuseum eine Naga-Ausstellung eröffnet werden sollen. Das war – oder ist eigentlich, genau genommen – eine Koproduktion mit Zürich. Alles war fertig, die Kuratoren und Kuratorinnen haben gearbeitet, der Katalog wurde geschrieben. Es ist Geld hineingeflossen, aber aus irgendwelchen Gründen ist nicht eröffnet worden. Ich weiß auch nicht, warum; ich habe das im Ausschuss schon gefragt, habe aber noch keine Antwort erhalten.
Jetzt haben Sie zwar mehr Geld für die Museen, also die Erhöhung der Basisabgeltung vorgesehen, Frau Ministerin, aber wie Sie selbst im Zusammenhang mit der Schule soeben gesagt haben, braucht ein Budget zusätzlich auch die inhaltlichen Reformen. Ich sage ganz ehrlich, ich glaube, dass das Budget – obwohl es als Basisabgeltung natürlich wichtig für die Museen ist – für die Reformen nicht vorhanden ist, dass eigentlich die Eigenverantwortlichkeit der Museen mit den erhöhten Budgets abgedeckt ist, Sie aber wiederum keine Möglichkeiten haben, wirklich einzugreifen und die politische Verantwortung für ganz bestimmte Ordnungen zu übernehmen.
Im Vorwort zum Kulturbericht schreiben Sie weiter, dass Sie 2007 ein neues Kunstgüter-Rückgabegesetz in Auftrag gegeben hätten. Vielleicht darf ich Sie daran erinnern, dass das nicht ganz stimmt. Beim letzten Ausschuss im Jahr 2007 – das ist Gott sei Dank protokolliert – habe ich an Sie die Frage gerichtet, ob da nicht Handlungsbedarf bestünde. Sie haben gesagt: Nein, da ist kein Handlungsbedarf. – Daraufhin sind wir in Vorlage gegangen und haben im März 2008 einen Initiativantrag eingebracht, und siehe da, daraufhin haben auch Sie gesagt, es besteht Handlungsbedarf. Im Sommer 2008 hat es eine Regierungsvorlage gegeben, aber seither ist auch auf diesem Sektor nichts passiert. Ich habe keine Ahnung, wer daran schuld ist, ob die Gewerkschaften schuld sind, der ÖAAB oder sonst irgendein Bund der ÖVP.
Ich könnte jetzt noch vieles aufzählen, Baustellen noch und nöcher, aber dafür reicht die Zeit nicht. Vielleicht ein kleines Schmankerl zu den Besucher- und Besucherinnenzahlen (Abg. Hornek: Das war ohnehin ein Bürokratismus ...!), weil das von Seiten der ÖVP irgendwie gelobt wurde: Der Theseustempel – das steht da drin, ein kleines Schmankerl – hätte im vorigen Jahr 32 000 Besucher und Besucherinnen gehabt. Werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben dieses Gebäude direkt vor der Haustür, ich
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