Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 118

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gehe da jeden Tag vorbei: Es ist immer zu! Wo die 32 000 BesucherInnen herkommen, ist mir ein echtes Rätsel. (Zwischenruf des Abg. Hornek.) Vielleicht können Sie uns da auch noch eines Tages Auskunft erteilen.

Frau Ministerin Schmied, ich glaube, es wird auch für Sie gut sein, wenn Sie sich in Zukunft mehr für die Kultur interessieren, Ihr Augenmerk stärker darauf richten und das nicht vernachlässigen, weil, glaube ich, die Erfolgschance, da irgendetwas zu verän­dern und zu verbessern, wesentlich größer ist. Ich glaube, Gewerkschaften und ÖAAB werden Sie daran nicht hindern. Probieren Sie es, wir unterstützen Sie! Ich hoffe auf eine Zukunft. (Beifall bei den Grünen.)

13.40


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.

 


13.40.07

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ganz kurz: Wir besprechen hier den Kulturbericht 2007. Wir schreiben April 2009, daher gleich eine Ankündigung: Ich möchte, dass wir die Leistungsberichte in Zukunft zeitnäher vorliegen haben. (Es kommt kurzzeitig zu einem Versagen des Mikrofons, das von der Rednerin zu beheben versucht wird. – Abg. Kickl: Das Haus ist wirklich renovierungsbedürftig! – Abg. Weinzinger: Da wird sich doch wohl ein Techniker finden!) – Ich glaube, ich habe es geschafft.

Den Kunst-, aber auch Kulturbericht 2008 – wir haben das auch im Ausschuss schon kurz besprochen – werden Sie jedenfalls vor dem Sommer ans Parlament übermittelt bekommen; es ist mir ganz wichtig, dass dazu möglichst aktuelle Informationen vorliegen.

Ich möchte nur auf ein paar aktuelle Punkte eingehen – wir haben das ja auch schon im Ausschuss sehr ausführlich diskutiert –, die mir ein großes Anliegen sind, bei denen ich Ihre Achtsamkeit, aber auch Ihre Unterstützung brauche. Ich beginne gleich mit dem ORF.

Der Film beziehungsweise die österreichische Filmwirtschaft ist uns ein großes Anliegen. Es wird uns möglich sein, die Budgets dafür aufzustocken. Es ist uns erfreulicherweise gelungen, für 2009 eine Budgetausweitung von 33 Millionen € für Kunst und Kultur zu verhandeln. Das ist ganz, ganz wichtig und zentral, darüber bin ich auch sehr froh. Wir werden aber eventuelle Ausfälle des ORF, was die Beauftragung der österreichischen Filmwirtschaft betrifft, nicht mit dem Kunstbudget kompensieren können.

Das heißt, ich möchte und werde mich als Regierungsmitglied dafür einbringen; es ist aber wichtig, dass auch Sie als Abgeordnete bei der Novellierung des ORF-Gesetzes achtsam sind. Ich glaube, es ist wichtig, dafür Größenordnungen zu verankern, weil etwaige Ausfälle über das Förderbudget ganz schwer wieder zu kompensieren sind. Ich halte das für zentral und wichtig.

Im Zusammenhang mit den aktuellen Debatten möchte ich mich zu ein paar Punkten äußern.

Die ganz konkreten nächsten Maßnahmen: Die Messe- und Galerienförderung wurde schon von Frau Abgeordneter Fuhrmann angesprochen. Der Bericht ist jetzt fertiggestellt, da freue ich mich auf die Diskussion. Ich möchte vor dem Sommer mit ein bisschen Rückenwind durch mehr Budget auch die Förderrichtlinien adaptieren – und zwar natürlich gemeinsam mit den Antragstellern, damit wir auf diesem Gebiet ziel-


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