„Staatskünstler“. Das ist eine meines Erachtens zwar durchsichtige Definition von Kulturpolitik, aber nichts Neues, das überrascht nicht. (Zwischenruf des Abg. Petzner.)
Herr Abgeordneter Neubauer hat von „Scheußlichkeiten“ gesprochen und sich unter anderem auf das Bauprojekt in Linz – da geht es um das Finanzgebäude – bezogen. Außerdem wäre da noch das Projekt „IN SITU“, das Sie sich vielleicht noch gar nicht angesehen haben.
Dazu einige Anmerkungen: Erstens hat der Architekt Krischanitz dieses Projekt in einem Wettbewerb, durch eine Jury-Entscheidung mit sieben zu null Stimmen gewonnen. – So viel zu den Fassaden.
Zweitens, was das Projekt „IN SITU“ betrifft: Wenn man sich damit auseinandersetzt, kann man sich darauf einlassen. Es ist ein Kunstprojekt, das an die unzähligen Orte des Grauens während des Nationalsozialismus in Linz erinnert. Das ist jedenfalls unterstützenswert!
Damit komme ich zu einem wesentlichen Punkt in der Kultur- und Kunstpolitik. Ich glaube, im Bereich Kunst und Kultur werden wir immer wieder mit dieser unerträglichen Verunglimpfung konfrontiert. Immer wieder heißt es: Muss denn das sein? Das sind doch Scheußlichkeiten! – Ich sage Ihnen: Ja, das muss sein! Die Kunst braucht das Risiko, Kunst und Kultur brauchen das Experiment. Und die Grenzen dessen, was sein kann, bestimmen die Gesetze und nicht der gute Geschmack. (Zwischenrufe der Abgeordneten Kickl und Petzner.)
Ich zitiere dazu den ehemaligen Kunstminister Rudolf Scholten, der gesagt hat: Kulturpolitik ist letztlich selbstverständliche, bedingungslose Parteinahme für ein Grundrecht – gegen die einschränkenden Launen der Tagesstimmungen. – Zitatende.
Und ich sage dazu: Kunst muss die Grenzen gesellschaftlicher Verträglichkeit ausloten, die Politik ist dabei der Wegbegleiter!
Aufgabe von Kunstpolitik ist es, dabei durchaus an die Grenzen mitzugehen, Mut zu machen und bereit zu sein, mitzugehen, Risiko einzugehen, Neuland zu betreten. Kunstpolitik muss nicht von Massenbegeisterung getragen sein, muss aber mit Begeisterung betrieben werden. Dafür stehen wir und dafür steht auch unsere Ministerin.
Ganz zum Schluss, was den FPÖ-Antrag zum Thema Volkskundemuseum betrifft, eine kleine Feststellung: Es ist ein Vereinsmuseum, es gibt zurzeit eine Arbeitsgruppe, die sich über die Zukunftslösungen unterhält. Dem wollen wir nicht vorgreifen. Deshalb werden wir nicht zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Es ist nicht gesagt, dass das in allen Bereichen beschlossen ist!)
13.48
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager. Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
13.49
Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Wir haben es heute schon mehrmals festgestellt: Kunst und Kultur sind aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass Kunst und Kultur den Menschen verfügbar und zugänglich sind, dass aber auch deren Unabhängigkeit gewahrt bleibt.
Der Kulturbericht zeigt, dass sich diese Unabhängigkeit bewährt hat. Die Museen waren gerade im Berichtszeitraum von einem hohen Grad an Unabhängigkeit gekennzeichnet. Auch wenn Sie hier eine neue Museumsordnung und neue Rahmenverein-
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