Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 121

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barungen vorhaben, gilt es, diese Unabhängigkeit auch in Zukunft tatsächlich per­sonell, finanziell und wirtschaftlich zu sichern, sodass dieser Auftrag in Bezug auf Kunst und Kultur sowie in Bezug auf wissenschaftliche Freiheit eingehalten werden kann.

Hier und da hört man besorgte Stimmen sagen, dass das in Zukunft womöglich nicht so gut laufen wird wie im Jahr 2007. Ich hoffe, dass das nur eine vorauseilende Sorge ist und dass nicht tatsächlich Hinweise darauf bestehen, dass diese Unabhängigkeit künftig in Gefahr kommen könnte. (Abg. Mag. Stefan: Das gibt es ja nicht !)

2007 erhielten die drei Bundestheater gemeinsam 133,6 Millionen € an Förderungen des Bundes. Wir haben im Kulturausschuss darüber gesprochen, dass – insbesondere an diesem Beispiel, aber auch am Beispiel der Bundesmuseen – die Bundeshauptstadt Wien vom Kunst- und Kulturbudget des Bundes überproportional profitiert – und zwar zum Glück, sage ich als Wiener Abgeordnete.

So können beispielsweise 1,3 Millionen Menschen die drei Häuser besuchen. Eine nähere Analyse, woher sie alle kommen, liegt mir nicht vor; wir hoffen, dass da Menschen aus der ganzen Welt vertreten sind. Trotz allem tun sich Wienerinnen und Wiener leichter.

Umso wichtiger wäre es, dass Sie möglichst rasch auf Ihre Agenda setzen – auch das haben wir im Kulturausschuss besprochen –, dass die Stadt Wien einen mindestens symbolischen Beitrag leistet und die Kommunalabgabe erlässt.

Ich hoffe, es braucht dazu nicht erst Herrn Minister Hahn als Bürgermeister von Wien (Abg. Kickl: Davon sind wir noch weit entfernt!), sondern dass sich die Bundesminis­terin schon vor dieser Zeit durchsetzen wird – es sei denn, wir wählen früher. Ein weiteres Jahr zuzuwarten, wäre mir zu lang; wir wählen ja erst im Frühjahr oder Herbst 2010.

Es ist mir ein großes Anliegen, diesen symbolischen Beitrag von Wien möglichst rasch einzufordern. Im Übrigen könnte die Wiener Landesregierung dies, auch ohne dass Sie tätig werden, tun; aber offensichtlich braucht es hier Ihre Agenda, damit Wien tätig wird und seinen symbolischen Beitrag dazu leistet.

In diesem Zusammenhang wäre es uns aber auch wichtig, im Zuge der Ausgliederung noch einmal die Effizienz zu überprüfen – die Evaluierung der Bundestheater ist ja auch ein gemeinsames Übereinkommen –, das heißt, basierend auf den wunderbaren Daten, die in diesem Kulturbericht enthalten sind, nun zu schauen, wie jeder einzelne Euro in diesen nächsten Jahren gezielt für Kunst und Kultur eingesetzt wird und wie die Kultur davon tatsächlich profitieren kann.

Daher wäre es – das sage ich abschließend – besonders wichtig, dass ausgehend von diesem Bericht nun die Evaluierung stattfinden kann, damit die Förderung der Kunst dort hinkommt, wo sie Platz greifen muss, und die Gelder für die Förderung der Künstlerinnen und Künstler verwendet werden – und nicht in Organisationen ver­sickern. Wir brauchen daher eine entsprechende Evaluierung, um zu schauen, wo die Mittel noch besser eingesetzt werden können. (Beifall bei der ÖVP.)

13.53


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Strutz. Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

 


13.53.58

Abgeordneter Dr. Martin Strutz (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Wir debattieren und diskutieren über die Kultur, blicken aber in lichte Bänke bei den Abgeordneten. Es ist bedauerlich, dass die Prioritäten so gesetzt werden. Was ich


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