Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 122

mir wünsche, ist aber, dass die Priorität der Kultur- und Kunstministerin eine andere ist und ein ordentliches Gewicht bekommt – was leider nicht der Fall ist.

Zwei Zitate: Vom „Standard“ auf die Frage nach der sozialen Lage der Künstler in Österreich angesprochen, antworten Sie, dass das nicht auf Ihrer Prioritätenliste steht und dass das Kulturbudget – das wurde bereits zitiert – Ihnen nicht schlaflose Nächte bereitet.

Ich verstehe, dass neben dem Konflikt mit der Lehrergewerkschaft wenig Zeit für Kulturagenden bleibt. Das machen Sie leider auch durch Ihre Präsenz bei wichtigen Veranstaltungen deutlich. Wo waren Sie bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt in Linz als Kulturministerin? Wo waren Sie beim Auftakt zum „HAYDN-JAHR 2009“ in Eisenstadt?

Sie verstecken sich vor den Kulturschaffenden und vor den Kulturverantwortlichen. Vielleicht aus gutem Grund. Ich kann Ihnen sagen, was Ihnen nach den Lehrern blüht, wenn die Direktorin des Kunsthistorischen Museums, Sabine Haag, im „Standard“ wie folgt zitiert wird:

„Die von Belvedere-Direktorin Agnes Husslein kürzlich geäußerte Bereitschaft zu Kampfmaßnahmen kann sich Haag im Ernstfall vorstellen () Für das KHM könne sie sich im Ernstfall auf Protestaktionen wie etwa Schließtage oder die Streichung von wichtigen Projekten vorstellen.“

Das heißt, nach den Lehrern werden jetzt die Kulturschaffenden protestieren. Ich hoffe nur, dass sie von Ihnen ebenso viel Zeit und Aufmerksamkeit geschenkt bekommen, wie die Lehrer. Weiters hoffe ich für die Künstler, dass sie ebenso erfolgreich sein werden.

Es stimmt, was in der Petition des Museums für Angewandte Kunst, die mittlerweile beinahe 2 000 Künstler unterzeichnet haben, steht:

„In einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit, umfassender Sparprogramme und allge­meiner Nivellierung ist es von Seiten der Bundesregierung notwendig, unverwechsel­bare Zeichen zu setzen".

Diese Zeichen, Frau Bundesminister, vermissen wir von Ihrer Seite aus; im Gegenteil – was Sie angekündigt haben, haben Sie nicht umgesetzt. Vor wenigen Monaten haben Sie sich beispielsweise ein Weisungs- und Verordnungsrecht gegeben, um Rahmen­zielvereinbarungen mit den Museen umsetzen zu können. Was ist aus dieser Kom­petenz und aus diesen Zielen geworden?

Sie haben davon gesprochen, dass es eine Neuformulierung der Museumsordnung geben sollte, ein neues Kunstrückgabegesetz; Sie haben davon gesprochen, dass auch eine Evaluierung der Galerienförderung, wie es bereits angesprochen wurde, notwendig ist. – Wir harren hier der Ergebnisse, wir harren hier der Dinge!

Nimmt man das Kulturbudget für 2009, das jetzt auf dem Tisch liegt, so sind das 447 Millionen €. Nur ein Vergleich: Allein die Stadt Wien hat im Kultur- und Wissen­schaftsbudget 230,6 Millionen € vorgesehen. Und Sie jonglieren mit den geringen Budgetmitteln, Sie nehmen Umschichtungen vor, hin zu den Institutionen – und auf der Strecke bleiben die Künstler! Sie bleiben auf der Strecke, weil die sozialrechtliche Absicherung weiterhin auf die lange Bank geschoben wird. Sie werden nicht direkt gefördert, und die Rahmenbedingungen werden nicht verbessert.

Deshalb, Frau Ministerin, richte ich abschließend einen Appell und vielleicht auch einen guten Rat an Sie: Setzen Sie andere Prioritäten! Jene Zeit, die Sie in der Vergan­genheit den Lehrern gewidmet haben, sollten Sie zukünftig der Kultur und den Künst­lern zukommen lassen. Das wäre vielleicht auch Ihrem persönlichen Ansehen in Öster-