Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 125

Die Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Kommunen sowie den Interessen- und Dachverbänden ehestmöglich eine Regierungs­vorlage für ein Bibliothekengesetz auszuarbeiten, das den Anforderungen des 21. Jahrhunderts entspricht.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sacher. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

14.01.38

Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Ich darf mich des Themas Denkmalschutz und Denkmalpflege annehmen, und ich möchte an die Spitze meiner Ausführungen stellen, dass diesem Bereich durch Frau Bundesministerin Dr. Schmied ein sehr hoher Stellenwert zuer­kannt wird – und ich möchte dafür auch ausdrücklich Danke sagen.

Seit Inkrafttreten des neuen Denkmalschutzgesetzes 2000 ist das der höchste Mittelansatz, mit zirka 15 Millionen €. Dazu kommen noch die steuerlich absetzbaren Spenden in Höhe von 6 Millionen €. Das ist doch ein im Vergleich zu den Vorjahren sehr hoher Betrag, was Denkmalschutz und Denkmalpflege betrifft. Das ist auch ein ganz wichtiger Faktor der Arbeitsplatzförderung, weil hier ganz besonders arbeits­intensive Tätigkeiten stattfinden und hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden.

Man muss wissen, dass mit diesen Mitteln das Zehnfache an Wertschöpfung geschaf­fen wird. Wenn man das sozusagen aktiviert, dann werden hier 180 Millionen € im Denkmalschutz, in der Denkmalpflege aktiviert.

In diesem Zusammenhang möchte ich einem meiner Vorvorredner, Herrn Abge­ord­netem Neubauer von der FPÖ, der selbst hinter dem Denkmalschutz politische Intrigen und Ränkespiele vermutet hat, nur sagen: Das ist aus unserer Sicht abzulehnen. Ich kann nur sagen: Wie der Schelm ist, so denkt er vielleicht. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Haimbuchner: Ah? Ah? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahre 2007, über das hier Bericht erstattet wird, wurden 1 095 Denkmalschutzprojekte in Österreich gefördert. Als Niederösterreicher freue ich mich, dass unser Bundesland Niederösterreich mit 250 Projekten den höchs­ten Anteil hat. (Abg. Grillitsch: Der Pröll ...!) Erwähnenswert ist auch die Fassaden­aktion.

Ich möchte nicht vergessen, darauf hinzuweisen, dass im Bereich Denkmalpflege auch internationale Zusammenarbeit einen hohen Stellenwert hat, auch für eine sozial­demokratische Ministerin ganz besonders hohen Stellenwert hat. Ich erinnere daran – Stichwort UNESCO-Welterbe-Projekte, -Welterbe-Zonen –: Wir haben in Österreich acht solcher UNESCO-Welterbe-Zonen. Es sind zwei in Vorbereitung: das Projekt Eisenstraße und das Projekt Limes. Zuletzt sind die Semmeringbahn, das historische Zentrum von Wien und die Wachau, aus der ich komme, dazugekommen, und ich möchte mich dafür auch recht herzlich bedanken. „Welterbe“ bedeutet, dass hier Erhaltung garantiert wird, es wird aber eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Welterberegionen nicht ausgeschlossen.

Und ein Zweites, was die Internationalität betrifft, Frau Bundesministerin: Ich möchte mich auch dafür bedanken, dass von Österreich aus mit unserem Know-how in der Denkmalpflege auch die Nachbarländer, vor allem die ehemaligen Ostländer, unter­stützt und gefördert werden. Ich nenne nur als Beispiel die Slowakei, wo Denkmal­schutzprojekte mit unserem Wissen, mit unseren Experten gefördert werden.