Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung / Seite 232

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Ich habe hier ein Papier, auf dem „vertraulich“ steht. Es ist aus dem Jahre 2003; Sie werden es wahrscheinlich kennen. Herr Minister, Sie können nichts dafür, das war vor Ihrer Amtszeit. Es geht darin um die onkologische Versorgung in Oberösterreich.

Um es kurz machen, da das Licht leider schon blinkt: Die Conclusio dieser Geschichte aufgrund all der Einsparungen ist, dass dort um rund 23 Prozent mehr Patienten Spätfolgen bei einem Mamma-Karzinom haben. Das heißt, sie kommen aufgrund all dieser Strukturmaßnahmen bereits mit einem spät metastasierenden Karzinom zum Arzt. Beim Prostata-Karzinom liegt dieser Prozentsatz bei 30.

Der letzte Satz dieser Studie lautet: „Ein weiteres Erklärungsmodell für das Phänomen der verhältnismäßig niedrigen Anzahl an Leistungen könnte auch eine versteckte Unterversorgung mit entsprechenden Einrichtungen sein, die eine zeitgerechte und wohnortnahe Therapie erschwert und so zu vermehrten Therapieabbrüchen führt.“

Das bedeutet, Menschen kommen bereits krank zum Arzt, und sie sterben früher. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand in diesem Haus das haben möchte. – ich glaube, auch Sie möchten das nicht. Deswegen müssen wir – das ist mein letzter Satz – verhindern, dass es zu massiven Leistungskürzungen kommt. Das einzige Konzept, das ich persönlich sehe und das auch meine Fraktion sieht, ist, dass es zu einer Mischfinanzierung kommen muss. Das bedeutet, dass wir das jetzige System, das Bismarck’sche System beibehalten, aber durch eine deutliche Finanzierung über Steuern auffetten, denn anders werden wir unser Gesundheitssystem nicht mehr aufrechterhalten können. (Beifall bei der FPÖ.)

19.59


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Faul. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


19.59.27

Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Prä­sident des Rechnungshofes! Frau Staatssekretärin! Lieber Kollege Obernosterer, du hast natürlich als Hotelier recht, wenn du die Gesamtsituation des Tourismus betrach­test. Das ist in Ordnung für mich. Ich glaube, wir sind wirklich sehr gut durchgekom­men. Ich sehe das aus meinen persönlichen Erfahrungen auch so.

Aber wir haben ja heute von der Österreich Werbung geredet. Ich hatte seinerzeit schon Auseinandersetzungen mit Minister Bartenstein. Frau Staatssekretärin, Ihre Ausführungen waren ja wieder so typisch für die Österreich Werbung.

Da geht es für mich immer mehr um das Innenleben, um die Innenkosten. Niemand hat davon geredet, wie schlagkräftig wir sind. Niemand hat davon geredet, wo wir uns hinentwickeln sollten. Niemand hat davon geredet, was die Zukunft für den öster­reichischen Tourismus ist. Bleibt es so, wie es ist, oder sollten wir uns nicht anderen Sparten wie dem Gesundheitstourismus, dem Erholungstourismus, dem Almentouris­mus zuwenden?

Ich glaube – das sage ich nur als Synonym, Frau Staatssekretärin, für dieses System –, dass in diesem System viel Geld steckt, dass es aber sehr kammernahe und sehr institutionell geführt wird. Meine persönliche Meinung ist, dass eine Institution wie die Österreich Werbung in den freien Markt hinausgehört, weil Werbung einfach den freien Markt verlangt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.00


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schönpass. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


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