Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 108

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Mutto­nen zu Wort. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

14.57.06

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Im Budget spiegelt sich eindeutig die Wirtschaftskrise – das haben wir heute schon des Öfteren festgestellt. Umso er­freulicher ist es, dass es trotzdem gelungen ist, das Kunst- und Kulturbudget zu erhö­hen. Das, meine Damen und Herren, ist durchaus ein Zeichen für den hohen Stellen­wert, den Kunst und Kultur in Österreich haben.

Daher erlauben es die Budgetmittel auch, Maßnahmen, die im Regierungsprogramm verankert sind, umzusetzen. So ist die Erhöhung der Dotierung für die Bundesmuseen um 8,5 Millionen € sicher ein Schritt in Richtung der Umsetzung des freien Eintritts für Kinder und Jugendliche.

Aber nicht nur die großen Kulturinstitutionen, sondern zum Beispiel auch die Kulturini­tiativen werden mehr Mittel erhalten. Natürlich könnten es immer mehr sein, aber dies­mal bekommen sie 1 Million € mehr zur Erhaltung und Förderung kultureller Vielfalt. Das freut mich besonders, weil die Kulturinitiativen ja so etwas wie das Salz in der Suppe sind, wenn Sie so wollen.

Auch die erhöhten Mittel für Nachwuchsförderung und internationale Aktivitäten sind selbstverständlich besonders zu begrüßen. Letzteres umso mehr, da im Außenministe­rium im Bereich der Auslandskultur leider der Sparstift angesetzt worden ist.

Erfreulich ist, dass sich der Schwerpunkt des Ministeriums im Bereich Kunst- und Kul­turvermittlung, nämlich die kulturelle Partizipation, auch im Budget wiederfindet. Kinder und Jugendliche sollten möglichst früh mit Kunst und Kultur in Berührung kommen und die Möglichkeit haben, mit und durch Kunst zu lernen.

So wurden zum Beispiel die Mittel für KulturKontakt erhöht. KulturKontakt hat zuletzt das Programm p[ART] gestartet, das zum Ziel hat, eine langfristige Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kultureinrichtungen zu etablieren.

Wie diese vorliegenden Zahlen eindrucksvoll belegen, nimmt der Bund seine kulturelle, kulturpolitische Verantwortung sehr ernst, gerade auch in Zeiten der Wirtschaftskrise, während der sich der Staat wirklich hinter seine Kunst und Kultur stellen muss.

Abschließend möchte ich die Gelegenheit nutzen, um dir, Frau Ministerin, zu danken. Du hast das Budget für Kunst und Kultur erfolgreich gegen mögliche Sparversuche ver­teidigt, und es konnte sogar erhöht werden. Das ist, glaube ich, angesichts der Wirt­schaftskrise und knapper finanzieller Spielräume doch recht beachtlich. – Danke schön! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.59

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Punkte 1 und 2 der Tagesordnung.

15.00.34Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 1034/AB

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zur kurzen Debatte über die Anfra­gebeantwortung des Bundesministers für Finanzen mit der Ordnungszahl 1034/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verle­sung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein.