Es gilt, die Bildungsfreudigkeit und Neugier der Kinder im Kindergarten wie in der Grundschule zu erhalten. Die Bildungsstandards sollen sicherstellen und evaluieren helfen, ob diese Neugier auch stattfindet und erhalten bleibt. Es ist daher wichtig, dass das Nachhilfewesen vom System her verhindert und abgebaut wird, indem eben gewisse Fähigkeiten vorhanden sind. Dafür brauchen wir die Bildungsstandards so rasch wie möglich, und jede Investition in diese Richtung ist notwendig.
Aber ich unterstütze auch die Initiative PASI, die sagt, PISA ist nicht alles, denn Bildung ist deutlich mehr. Wir brauchen jetzt, nach den letzten sieben Wochen, dringend eine inhaltliche Debatte, weg von den Strukturdebatten, die uns letztendlich nicht dorthin bringen, wo wir hinwollen, nämlich zu einer neuen, modernen Bildung des 21. Jahrhunderts, die unsere Kinder in diesen schwierigen Zeiten begleitet und ihnen einen guten Einstieg ins Berufsleben ermöglicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte abschließend aber auch Bundesminister Hahn danken, dass er den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Wien kräftigt und stärkt. 55 Prozent des Universitätsbudgets wandern in die Universitäts- und Forschungsstadt Wien. 60 Prozent der Mittel des Wissenschaftsfonds FWF, 80 Prozent der Mittel der Ludwig Boltzmann Gesellschaft und 50 Prozent der Rückflüsse aus dem EU-Forschungsrahmenprogramm werden in den Top-Forschungsstandort Wien investiert. Wien kann mit solchen Budgetmitteln wieder die Lokomotive für Österreich werden, die es dringend sein muss, damit wir möglichst rasch aus dieser Krise herauskommen, denn Wien ist letztendlich auch im südosteuropäischen Raum gut aufgestellt.
Zu den vielen Gedanken, die sich manche Abgeordneten heute um die Banken gemacht haben, kann ich nur sagen: Wir sitzen hier als Nationalratsabgeordnete und nicht als Bankenvorstände. Wir sollten als Nationalratsabgeordnete allen KMUs, allen Großbetrieben dankbar für ihr Engagement in Südosteuropa sein, denn das ist der erste Garant dafür, dass wir möglichst rasch wieder aus dieser Krise herauskommen und zu einem Wirtschaftswachstum gelangen. Mit Bildung, mit Forschung, mit Innovation, mit Wirtschaftsimpulsen in unseren Nachbarländern wird es uns gelingen, möglichst rasch daraus herauszukommen.
Unsere Unternehmerinnen und Unternehmer sind
auch ein Beispiel für unsere Jungen. Wir brauchen Entrepreneurship, wir
brauchen eine neue Gründerwelle. Daher ist es auch so wichtig, dass in
diesem Paket die soziale Absicherung der Unternehmerinnen und Unternehmer enthalten
ist, damit sich mehr junge Leute mit einer sozialen Absicherung trauen,
sich selbstständig zu machen. Qualifiziert dafür sind sie,
qualifiziert dafür werden sie auch in Zukunft sein. Es ist wichtig, dass
der Freibetrag von 10 auf
13 Prozent erhöht wurde, damit die steuerliche Situation sie nicht in die
Angestelltensituation drängt, sondern dass der innere Wunsch, sich
selbstständig zu machen, eine gleichwertige Option zum Angestelltendasein
ist.
Die steuerliche Gerechtigkeit soll helfen, das wirtschaftliche Risiko zu tragen, Arbeit zu schaffen und Wohlstand zu erzeugen. Entrepreneurship soll aber auch ein wichtiges Bildungsziel werden, vom Kindergarten über die Schule bis hin zur Hochschule, und soll helfen, möglichst viele Start-ups mit Hilfe der Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftsinvestitionen zu sichern.
Ich ende mit dem Zitat von Bundesminister Hahn: „Wissen schafft Arbeit, Innovation schafft Vorsprung.“
Diesen Vorsprung brauchen wir auch weiterhin in Österreich, damit wir die Nase vorne haben und es uns die Beschäftigung letztendlich ermöglicht, dass wir in zwei Jahren möglicherweise wieder ein viel besseres und optimistischeres Budget haben, als wir es heute haben; aber den Grundstein dafür haben wir heute gelegt. Daher: Applaus für
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