Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 133

16.27.29Fortsetzung der Tagesordnung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Punk­te 1 und 2 der Tagesordnung wieder auf.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager mit einer ge­wünschten Redezeit von 5 Minuten. – Bitte.

 

16.27.41

Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wir kommen jetzt nach zwei heftigen Kurzde­batten wieder zu jener Debatte zurück, die der eigentliche Schwerpunkt ist, nämlich die Zukunft unseres Landes und wie wir sie in einer herausfordernden Zeit budgetär ge­stalten wollen, um die Ziele des Regierungsprogramms auch umsetzen zu können.

Die Handschrift, die dieses Budget trägt, zeigt klar auf, wie wir es uns vorstellen, ge­meinsam die künftigen Jahre, die die herausforderndsten seit dem Zweiten Weltkrieg werden, zu gestalten. Wir wollen mit Wirtschaft und Beschäftigung, mit einer entspre­chenden Investition in die Bildung, in die Qualifizierung der Erwachsenen, mit Investi­tionen in Wissenschaft und Forschung, in Sicherheit und Infrastruktur aufzeigen, dass, so groß die Krise auch ist, die Zukunft trotzdem von uns zu gestalten ist und die Men­schen, die auch Hoffnung in die Zukunft brauchen, um ihr Schicksal selber in die Hand nehmen und sich für Beschäftigung auch selbst den Rahmen geben zu können, auf­grund dessen, dass der Staat nicht spart, von den entsprechenden Investitionen profi­tieren.

Wir haben aber zusätzlich, da wir heute noch nicht genau wissen, wie die Zukunft aus­schauen wird, Globalbudgets. Und als Unternehmensberaterin bin ich für diesen Schritt sehr dankbar, denn ich habe viele Verwaltungsreformen begleitet und weiß, wie schwierig es ist, sich ohne ein Globalbudget an sich ändernde Herausforderungen adaptieren zu können. Ich glaube daher, dass wir auch diesen Schritt brauchen, ge­nauso wie das Gender Budgeting.

Wenn Kollegin Schwentner von den Grünen sagt, es gehe dabei nur um die Ehrenzei­chen und so weiter, muss ich ihr entgegnen, Gender Budgeting ist viel, viel mehr. Und dieses Budget zeigt den ersten Schritt, wie man eben schrittweise – und das geht nicht von heute auf morgen – unser gesamtes Budget jener Analyse unterziehen kann, die es braucht, nämlich die Geschlechterbrille. Die gilt nicht nur bei den Ehrenzeichen, sondern selbstverständlich bei allen Investitionen.

Schauen wir uns das im Forschungsbereich an! Da wird heute bereits die Wirkung aus­gewiesen, die die jeweilige Forschung hat, damit auch die Qualität der Forschungsleis­tungen besser wird. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Wissenschaft und Forschung, ebenso wie Bildung, haben deutlich mehr Geld bekom­men. 1 000 € pro Schülerin und Schüler – das wurde schon zitiert –, aber auch 1,2 Mil­liarden € im Vergleich zu 2008 für die Forschung in den nächsten zwei Jahren. Das sind Zukunftsinvestitionen, die Impulse ermöglichen, die es uns aber auch ermögli­chen, dass unsere Spitzeneinrichtungen weiter Spitzenleistungen erbringen können.

Die Zukunft eines lebenslangen Lernkonzepts beginnt aber nicht erst mit der For­schung, sondern sie beginnt im Kindergarten mit forschendem Lernen. Daher ist das gebührenfreie Kindergartenjahr besonders wichtig.

Frau Staatssekretärin Marek ist es gelungen, einen einheitlichen Bildungsplan gemein­sam mit der Artikel-15a-Vereinbarung zu erstellen, der genau jenes forschende Lernen bereits im Kindergarten ermöglichen soll, der aber auch sicherstellen soll, dass die Sprach- und Lesekompetenz der Kinder schon zum Schulbeginn vorhanden ist, sodass sie gemeinsam und fair den Schulstart bewältigen können.