Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 190

pitel Äußeres angeschaut in dieser Richtung? Die kulturellen Ausgaben sind um 40 Prozent gesunken. Das ist die Werbung, die Österreich in Zukunft in Sachen Kultur im Ausland betreibt! Das ist die vierte Regierung hintereinander, die nicht auf Kunst und Kultur setzt, keine Wertschöpfung daraus ableitet, sondern eher Arbeitslosigkeit produziert.

Wir wissen aufgrund der sozialen Studie zu Kunst und Kultur, die die Ministerin im Herbst veröffentlicht hat, dass ein Drittel aller Kunstschaffenden weniger als 700 € im Monat verdient. Und das wird sicher noch ärger.

Im letzten Haushalt haben wir einen Überschuss gehabt, und wir haben gesagt, da könnten wir doch jetzt irgendwie ausgleichen. Sparen!, hat es geheißen. Spare in der Zeit, dann hast du in der Not! Jetzt haben wir die Not – jetzt gibt es aber auch kein Geld. Der Spruch müsste eigentlich heißen: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not auch nichts!

Wenn ich diese absolute Flaute in der Kulturpolitik, nämlich die Flaute sowohl was die Vorhaben betrifft als auch was die Budgetierung anlangt, betrachte, muss ich sagen: Die Politik einer sozialdemokratischen Ministerin hätte ich mir anders vorgestellt. Das ist traurig. Mehr fällt mir dazu nicht ein. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

20.17

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Prähauser. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

20.17.28

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Damen und Herren! Der Kollege List hat heute etwas vollbracht: So charmant und unschuldig hat noch nie jemand einen Kollegen ent­schuldigt, der bei einem Vergehen ertappt wurde! – Das hat mich ein bisschen an die Handlungsweise meines sechsjährigen Enkels erinnert, wenn er mir erklärt hat, dass er nicht in den Kindergarten gehen kann. Auf diesem Niveau war das, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Gab es in der Fraktion Freibier? Der Abge­ordnete Eder ist auch dort! Es gibt einen sozialdemokratischen Abgeordneten, der ist auch beim Fußballspiel!)

Herr Kollege Grosz, erzählen Sie das irgendwem – mich interessiert das nicht wirklich!

Meine Damen und Herren, wenn man das Budget diskutiert, ist es notgedrungen auch so, dass man natürlich in den Medien studiert: Was sagen denn ausgeschiedene Fi­nanzminister? Was sagen Vorarbeiter im besten Sinne des Wortes? Ich habe mir da­her zwei herausgenommen: Auf der einen Seite Hannes Androsch, der meint, das Defi­zit sei zu gering. Es sollten jetzt noch mehr Schulden gemacht, aber dafür sollte früher eingebremst werden. Und Grasser sagt, das Defizit müsse runter, er verstehe nicht, dass 2011 wieder ein Defizit einkalkuliert werden wird.

Ich darf nur sagen: Ich halte es da eher mit Hannes Androsch als mit Grasser, der bei Meinl gerade bewiesen hat, was es für ein Segen ist, dass er hier nicht mehr als Fi­nanzminister auf der Regierungsbank sitzt und dass hier Sachlichkeit Einzug gehalten hat.

Meine Damen und Herren, auch wenn diverse Argumentationen als Geplänkel betrach­tet werden, ist natürlich schon der Hinweis wichtig, dass bei den Budgetzahlen schon auch die Vorarbeit eines Exministers Grasser erkennbar ist. Es hat – Herr Kollege List, das haben Sie nicht gesagt! – zum Beispiel 2006, eigentlich bis vor zwei Jahren, Ihre Partei sehr maßgeblich in der Verteidigung mitgearbeitet und mitbudgetiert. Das haben Sie vergessen! Das ist Amnesie. Aber ich mache Sie darauf aufmerksam und erinnere Sie beizeiten daran.