Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 189

tern hier in diesem Haus einstimmig beschlossen. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeord­neten der SPÖ.)

Im Übrigen hoffen wir, dass heute Abend bei diesem zweiten Halbfinalspiel kein Poli­zist verletzt wird. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

20.13

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Mag. Maier, eine tatsächliche Berichti­gung war das knapp nicht. Sie wissen, dass jedes Gesetz permanent in Verhandlung steht. Auch wenn es bereits gestern beschlossen wurde, wird es schon wieder neu ver­handelt.

Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. Eingestellte Re­dezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 

20.13.32

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Die Argumentation des Kollegen List ist schon ein bisschen eigenartig. Wenn da jeder Bereichssprecher immer weg wäre, wenn irgendwas zu tun ist, dann wäre das für den Parlamentarismus nicht gut. Ich als Kultursprecher zum Beispiel wäre ganz gern im Burgtheater drüben oder in Linz, in der Kulturhauptstadt. Es gibt genug zu tun auf diesem Sektor. Das geht so nicht! Da müs­sen wir schon irgendwie auch noch die parlamentarischen Aufgaben, nebenbei zumin­dest, wahrnehmen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Aber lassen Sie mich ein paar kurze Bemerkungen zum Kulturbudget machen, eher fürs Protokoll, Randbemerkungen sozusagen. Viel fällt mir dazu nicht ein, es ist eher eine traurige Sache. Aber damit das, was die Kollegin Muttonen am Vormittag an Lob­preisungen von sich gegeben hat, nicht irgendwie im Raum stehenbleibt, möchte ich festhalten, dass es keinen wirklichen Ausgleich der Inflation im Kulturbereich gibt. Seit zehn Jahren stagnieren die Kulturbudgets, und das bedeutet – das kann man eins zu eins ausrechnen – einen Rückgang der Produktion und auch der Reproduktion in Kunst und Kultur.

Wenn wir uns jetzt anschauen, was tatsächlich wieder gefördert wird, dann sehen wir, es ist immer das gleiche Spiel: Es sind die Salzburger Festspiele, die Bundestheater und die Bundesmuseen. Ich gönne ihnen das. Ich weiß, dass es sogar noch zu wenig ist, was da ausgegeben wird, insbesondere für die Bundesmuseen. Aber eines muss man schon feststellen: Von da abwärts, egal ob Volkstheater, Ars Electronica, Steiri­scher Herbst, was immer, bekommen alle nichts. Und bei den ganz Kleinen brauchen wir gar nicht mehr darüber zu reden, die werden nämlich systematisch ausgetrocknet, das kann man jetzt wirklich schon feststellen. Und das ist der sogenannte freie Kunst­bereich und das ist der Ermessensbereich. Die haben heuer nichts, die bekommen nächstes Jahres nichts dazu, die bekommen in vier Jahren nichts, und ab dann – das haben wir jetzt schon öfter gehört – werden Schulden zurückgezahlt, und dann gibt es wieder nichts! Also mit einem Wort: Es gibt überhaupt nie mehr etwas!

Ich weiß schon, es sind keine rosigen Zeiten, wir leben in keinem wirtschaftlichen Überfluss, aber wirtschaftliche Impulse können allemal auch von der Kultur ausgehen. Ich verstehe nicht, warum die Mittel zum Beispiel für Film nicht ordentlich erhöht wor­den sind, denn das ist ein wirtschaftlicher Impuls.

Oder: Denkmalschutz. – Wir wissen aus vielen Studien, dass jeder Euro, der staatli­cherseits in den Denkmalschutz gebuttert wird, verzehnfacht wird durch private Initiati­ven, die dann draufgelegt werden.

Oder: Werbung, touristische Werbung meinetwegen. – Das ist nicht unbedingt ein gro­ßer Bereich im Zusammenhang mit Kultur, aber hat sich bitte irgendjemand das Teilka-