Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 21

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Schulgesund­heits­programm (631/A)(E)

Ernest Windholz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuregelung des Dienstrechts öffentlich Bediensteter (632/A)(E)

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benach­teiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (633/A)(E)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Pneumo­kokkenimpfung für Kinder in den kostenfreien Impfplan (634/A)(E)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Menin­go­kokkenimpfung für Kinder in den kostenfreien Impfplan (635/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Sanierung des Familienlasten­ausgleichsfonds (636/A)(E)

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Finanzierung des Familienlastenausgleichsfonds (637/A)(E)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verstärkung der Kon­trollen gemäß „Bundesgesetz über den Transport von Tieren und damit zusam­menhängende Vorgänge“ und Erhöhung des Strafausmaßes für illegale Transporte (638/A)(E)

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Mindest-KöSt (639/A)(E)

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterricht über Finanz­instrumente, Finanzierungen und Vertragswesen in den Pflichtschulen (640/A)(E)

DDr. Werner Königshofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der durch die kriminelle Nordafrikaszene prekär gewordenen Sicherheitssituation in Inns­bruck (641/A)(E)

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Erhöhung der Mittel für den FWF und die FFG (642/A)(E)

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der F&E-Mittel zur Sicherstellung einer 3-prozentigen F&E-Quote (643/A)(E)

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­verfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und Bundes­gesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert werden (644/A)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kurzfristige Stundung der Ein­kommensteuerabgaben für im Zuge der Wirtschaftskrise in Not geratene kleine und mittlere Unternehmen (645/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Gemeinnützigkeit von Stiftungen und Überprüfung der mit möglichen Falscheinordnungen verbundenen Steuermindereinnahmen (646/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine verbindliche Normierung für das gesamte „Stiftungsrecht“, dass die Verfolgung politischer Zwecke keine Förderung gemeinnütziger Zwecke darstellt (647/A)(E)