dass meine Kinder nicht mit einem Lehrer oder einem Direktor, wie Kollege Faul einer ist, in Verbindung kommen. (Beifall beim BZÖ.)
14.02
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Heinzl. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Der nächste Risikoredner ist am Rednerpult! – Abg. Grosz: ... Gefahr der Entgleisung!)
14.02
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit Faul? Entschuldigt er sich oder nicht?) Das Budget des BMVIT steht im Zeichen des Kampfes gegen die Wirtschaftskrise und gegen die Arbeitslosigkeit. 2009 bis 2014 werden jährlich 3,7 Milliarden € in den Ausbau der Infrastruktur fließen. 60 Prozent davon – und das ist besonders erfreulich, das sind 2,3 Milliarden € im Jahr –, werden in die Bahn investiert. Damit leistet das Verkehrsministerium einen wichtigen Beitrag, um in der gegenwärtigen Krise Wirtschaft und Beschäftigung zu stützen. Sehr geehrte Damen und Herren, gerade jetzt, wo die Bauwirtschaft massiv unter der Wirtschaftskrise leidet (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit dem Faul?), gilt eben: Die Betriebe brauchen Aufträge, und die Menschen brauchen Arbeit. (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist eigentlich mit dem freien Wort? Wissen Sie, was das ist?)
Bedenken wegen der Finanzierbarkeit der Investitionen vorweggenommen – jedes einzelne Großprojekt aus dem ÖBB-Rahmenplan hat eine positive, gemeinwirtschaftliche Bewertung. Das ist das, was Herrn Abgeordneten Westenthaler nicht interessiert. Ich nehme an, dass er es nicht versteht. (Abg. Ing. Westenthaler: Scharfe Attacke! Scharfe Attacke von der SPÖ!)
Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit dem Faul? Sagen Sie uns etwas über den Faul! – Abg. Grosz: Steht da nichts drinnen über den Faul?) Österreich hat im Bereich der Schienentrassen großen Aufholbedarf. 70 Prozent der österreichischen Schienenstrecken stammen noch aus der Zeit der Monarchie.
In den kommenden Jahren werden zahlreiche Großprojekte Österreichs Schienennetz verändern. Um nur einige zu nennen: Die Westbahn zwischen Wien und Linz wird viergleisig ausgebaut, die Südbahn wird leistungsfähiger gemacht, und der Brenner-Basistunnel wird eine echte Alternative zum Alpentransit mit Lkw bringen. (Abg. Dr. Moser: Die nicht genützt wird! Das ist ja das Problem!)
All diese Großprojekte, sehr geehrte Damen und Herren, aber auch die vielen kleinen Projekte, wie etwa Bahnhofsanierungen und so weiter, sind wichtige Schritte zu einer modernen, sozialen und ökologischen Infrastruktur.
Hohes Haus! Wifo-Chef Aiginger meinte – und ich zitiere ihn –: Wer schnell hilft, hilft doppelt! Gerade in Zeiten der Krise sind Investitionen unverzichtbar. – Zitatende.
Allein in den Monaten März und April werden von den ÖBB und der Asfinag 50 neue Projekte gestartet. Dieser Ausbau von Schienen- und hochrangigem Straßennetz sichert jedes Jahr 50 000 zusätzliche Arbeitsplätze und bringt für Hunderte Unternehmen wichtige Aufträge. Jeder investierte Euro bringt volkswirtschaftlich betrachtet 2 € Nutzen.
Zusammenfassend: Was bringt die Investitionsoffensive? – Sicherung der Arbeitsplätze – das wurde schon gesagt: 50 000 zusätzliche Jobs –, Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, Stärkung der Wirtschaft, Aufträge für Klein- und Mittelbetriebe, Forcierung der Verkehrsverlagerung auf die umweltfreundliche Schiene. Natürlich
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