Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 247

Fortsetzung der Sitzung:
Dienstag, 26. Mai 2009, 9 Uhr

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene 23. Sitzung des Nationalrates wieder auf.

Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Haber­zettl, Schönpass, Jakob Auer, Praßl und Dr. Moser.

Wir setzen mit den Budgetberatungen fort.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Block­zeit von 9 „Wiener Stunden“ beschlossen, woraus sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 122 Minuten, FPÖ 108 Minuten sowie BZÖ und Grüne je 95 Minuten.

Bei jedem Ressortteil wird zunächst pro und contra gesprochen. Vor Eingehen in die nächste Debatte kommen alle zu diesem Teil gemeldeten Redner und Rednerinnen zu Wort.

Ich bringe in Erinnerung, dass die Redezeitregelung für Regierungsmitglieder gemäß § 57 Abs. 8 der Geschäftsordnung nicht in Anspruch genommen wird.

Die Redezeit des ressortzuständigen Regierungsmitgliedes, die 20 Minuten über­schrei­tet, beziehungsweise die Redezeit des zuständigen Staatssekretärs, die 10 Minuten überschreitet, wird auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerech­net. Die Redezeit ressortfremder Regierungsmitglieder beziehungsweise Staatssekre­tärInnen wird jedenfalls auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerechnet.

Ausgenommen davon ist die Redezeit des Herrn Vizekanzlers bei der heutigen De­batte zu den Themenbereichen „Oberste Organe“ und „Bundeskanzleramt“, sofern die Redezeit die Dauer von 10 Minuten nicht überschreitet.

09.01.52Oberste Organe

UG 01: Präsidentschaftskanzlei

UG 02: Bundesgesetzgebung

UG 03: Verfassungsgerichtshof

UG 04: Verwaltungsgerichtshof

UG 05: Volksanwaltschaft

UG 06: Rechnungshof

Bundeskanzleramt

UG 10: Bundeskanzleramt, Frauen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Beratung kommen der Teil Oberste Or­ga­ne und der Teil Bundeskanzleramt. Das alles wurde bereits am Mittwoch beim ersten Teil der 23. Sitzung so beschlossen.

Wir gehen damit in die Debatte ein.