Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 410

Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.

 

17.45.39

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Kapitel Landesverteidigung ist ja ein durchaus sehr spannendes. Das war es bereits in den letzten Jahren, und das ist es natürlich umso mehr in diesen Tagen, in denen es jetzt wieder ums Budget der nächsten Jahre geht.

Die grundlegenden Weichen sind gestellt, wenn es um die Entwicklung des öster­reichischen Bundesheeres geht, spätestens seit die Reformkommission ihren Reform­weg skizziert hat. Auch wenn die Weichen gestellt sind, heißt es jetzt aber, die Loks und die Züge in Bewegung zu halten. Das wird die wesentliche Aufgabe sein.

Sehr geehrter Herr Bundesminister Darabos, daher ist es wichtig, eben mit diesem Bud­get zu agieren – und nicht nur zu reagieren. Aber Sie haben ja betont, dass Sie diesen Reformweg gemeinsam einschlagen werden. Einen herzlichen Dank dafür, dass es aufgrund dieses eingeschränkten Budgets – das muss man so sehen – kein geduldeter Schrumpfungsprozess wird, sondern dass es trotzdem ein gezielter, ge­ord­neter Verlauf ist, den wir gemeinsam beschreiten können, um das Bundesheer zu­kunftsfit zu machen, denn die Herausforderungen, die in diesem Bereich vor uns stehen, sind sehr groß!

Wir brauchen eine schlanke, aber durchaus schlagkräftige und effiziente Truppe, die auch weiterhin die an sie gestellten Aufgaben bestens erfüllen kann – wie schon in der Vergangenheit, das muss man unbedingt betonen. Das sind natürlich die ureigensten Aufgaben wie die Landesverteidigung selbst, die Katastrophenhilfe, die in den letzten Jahren stark zugenommen hat und dankenswerterweise mit großem Einsatz erledigt wurde – zur Freude der österreichischen Bevölkerung –, natürlich der Schutz unserer Grenze, keine Frage, aber auch – und ich denke, das ist sehr wichtig – die friedens­sichernden Maßnahmen im internationalen Verbund.

Gerade aus diesen Gründen braucht es eben, auch wenn dieses Budget durch die Finanzkrise ein wenig geschrumpft ist, die Solidarität und den Mut zu neuen Reformen, zu Reformen mit Weitblick, zu Reformen, die letztendlich auch den einzelnen Truppen­teilen wieder Perspektiven geben. Dazu muss es – das wissen wir – dienstrechtliche Anpassungen in den verschiedensten Bereichen geben, sowohl im Besoldungs- und im Pensions-, aber auch im Dienstrecht selbst. Und es muss Nachbeschaffungen geben, bei den Waffen und Gerätschaften, bei den Fahrzeugen und auch bei den Fluggeräten, das ist keine Frage.

Herr Kollege Köfer, wir sprechen natürlich von einer umfassenden Landesverteidigung zu Lande und zu Wasser, aber auch in der Luft. Daher wird es, denke ich, wichtig sein, auch was die Luftfahrzeuge betrifft, in Zukunft entsprechend gut ausgestattet zu sein, um für alle möglichen relevanten Ereignisse gewappnet zu sein.

Ganz gespannt sind wir jetzt natürlich auf die Einsetzung des Evaluierungsbeirates, der bis zum Sommer – Sie haben das so angekündigt, Herr Bundesminister – eingesetzt sein soll. Nach dem werden wir uns richten und schauen, wie dieser Reformprozess geeint weitergegangen werden kann.

Einen Themenbereich möchte ich ganz besonders erwähnen, da ich Mitglied in beiden Ausschüssen bin, sowohl im Landesverteidigungs- als auch im Sportausschuss, und zwar den Spitzensport im Heer. Ich denke, das war gerade auch ein großes Element, bei dem es darum gegangen ist, die Menschen, die Frauen und Männer im Bun­desheer zu motivieren, wo es aber auch um die Imagepflege und die Außenwirkung