Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 421

Für diese umfassenden und wichtigen Aufgaben ist jeder Euro im Sportbudget notwen­dig und unverzichtbar. Allfälligen Wünschen nach Umschichtungen ins Heeresbudget erteile ich naturgemäß eine klare Absage, das kommt für mich nicht in Frage. (Beifall bei der SPÖ.)

18.17

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weinzinger. – Bitte.

 

18.17.39

Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herr Bundesminister, Sie haben in Ihrer Rede – die ich übrigens im Hinblick darauf, was Ihnen tatsächlich zur Verfügung steht, für sehr umfassend hielt – davon gesprochen, dass Sie Projekte für den Soldatenalltag in die Realität umsetzen wollen.

Ein Projekt für den Soldatenalltag wäre zum Beispiel eine Nachtübung. Eine Nacht­übung kann aber heutzutage nicht mehr durchgeführt werden, weil uns das dafür notwendige Personal fehlt, weil die Überstunden nicht mehr gezahlt werden können, weil wir eben nicht mehr die Mittel aufbringen, die so eine Nachtübung bewirkt. Nacht­übungen bewirken Personalkosten, und dort mangelt es.

Ich will Sie jetzt nicht weiter belästigen mit all diesen Problemen eines sehr geringen Budgets, ich möchte Ihnen nur einen Gedanken weiter mitgeben. Vielleicht können Sie sich damit etwas trösten, denn ich bin davon überzeugt, dass Ihnen das Bundesheer und die Landesverteidigung tatsächlich ein Anliegen ist. (Abg. Mag. Kogler: Sind!)

Das Budget, das Sie zur Verfügung haben, entspricht dem Wert von 15 Prozent unse­res Budgetdefizits; 15 Prozent des Verlustes, den der Staat Österreich in diesem Jahr und auch im nächsten Jahr machen wird, ist der Umfang Ihres Budgets. Damit Sie wissen, welchen Wert wir offensichtlich in die Landesverteidigung legen: es ist fast gar kein Wert.

Im Unterausschuss des Budgetausschusses, als das Kapitel Landesverteidigung dis­kutiert wurde, habe ich Sie gefragt, wie viel Mann, wie viele einsatzbereite, einsatz­fähige Soldaten Sie im Verteidigungsfalle in angemessener Frist – zum Beispiel inner­halb eines Monats – auf die Beine bringen könnten.

Nach Rückfrage bei Ihrem Generalstab haben Sie mir mitgeteilt: 55 000 Soldaten. Nun, diese Zahl von 55 000 Soldaten klingt zuerst einmal recht gut. 55 000, das sind etwa zehn Brigaden plus den dazu gehörenden Heerestruppen, plus Fliegern und was man alles braucht.

Nur, woher kriegen Sie wirklich diese 55 000 Mann? Wir bilden pro Jahr – wenn ich mich an Ihre Zahlenangaben richtig erinnere – etwa 16 000 Soldaten aus. Die 16 000 Sol­daten sind nur halbjährlich da, weil sie ja nur ein halbes Jahr in Ausbildung sind. Anschließend gelten sie als ausgebildet, aber dann gehen sie nach Hause. Und dann werden sie sich vielleicht noch eineinhalb oder zwei Jahre ein bisschen etwas von dem merken, was sie während ihrer Ausbildung – einer sechsmonatigen Ausbildung! – gelernt haben.

Diese sechsmonatige Ausbildung ist weiterhin behindert dadurch, dass Sie diese Soldaten in den Grenzeinsatz, in den Assistenzeinsatz schicken. Dort können sie nicht mehr ausgebildet werden, daher erhalten sie einen Monat weniger, also nur fünf Monate Ausbildung. Und jetzt wollen Sie aus diesen Soldaten, die Sie nach einem halben Jahr nach Hause schicken, eine 55 000 Mann starke Armee aufbieten, die im Verteidigungsfall tatsächlich antreten kann?