Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 422

Herr Bundesminister, Sie wissen und ich weiß, dass das Gott sei Dank in absehbarer Zeit nie und nimmer passieren kann, aber wenn es passierte, wären Sie – möglicher­weise auch ich, weil ich es nicht verhindern kann – mit verantwortlich für ein Blutbad, denn die sind ja nicht ausgebildet, die können ja nichts! Wir haben ja keine Milizarmee mehr, wir haben ja das nicht mehr, von dem Sie noch immer träumen, dass wir dann die Milizsoldaten aufbieten können, die alle zwei Jahre neu ausgebildet werden, die alle zwei Jahre eine Auffrischung ihrer Ausbildung erhalten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das haben wir ja nicht mehr!

Noch vor sechs Jahren hätten Sie diese Antwort ruhigen Gewissens geben können, denn noch vor sechs Jahren hatten wir ein funktionierendes Milizsystem, hatten wir Tausende Milizionäre, die nach ihrer Ausbildung nach Hause gegangen sind und ein Jahr später oder zwei Jahre später zur ersten Übung gekommen sind, die ihre Ausbildung aufgefrischt haben, die genau wussten, zu welchem Verband sie gehören, zu welcher Einheit sie gehören, wer ihre Gruppen- und Zugs- und Kompanie­komman­danten sind und in welcher Zusammensetzung, mit welchen Kameraden sie in den Einsatz gehen. Das ist heute alles nicht mehr da.

Unsere Landesverteidigung ist heute so krank wie noch nie!

Ich stehe nicht an, festzustellen, dass Sie, Herr Bundesminister Darabos, daran ur­sächlich nicht die Schuld tragen. Im Zuge Ihrer Tätigkeit als Landesverteidigungs­minister wird aber die Schuld, die Sie daran tragen, dass wir de facto keine Landes­verteidigung mehr haben, immer größer, denn Sie müssten den Spieß umdrehen! (Beifall bei der FPÖ.) Sie müssten Halt sagen! Ich weiß, dass Sie kein Soldat sind. Ich weiß, dass Sie das nicht aus Ihrem soldatischen Gefühl oder aus Ihrem soldatischen Herzen heraus machen können, aber als Politiker müssen Sie das machen!

Sie müssen als Politiker feststellen: Wollen wir eine Landesverteidigung in Österreich, ja oder nein? Und wenn wir eine wollen, dann muss es eine richtige sein und nicht das, was wir jetzt haben! (Beifall bei der FPÖ.)

Projekte für den Soldatenalltag wollen Sie schaffen – ein gutes Vorhaben. Versuchen Sie aber zuerst zu schaffen, dass eines dieser Projekte ist, dass wir wieder Nachtübun­gen durchführen können für unsere jungen Männer und jungen Frauen, die bei uns Dienst als Soldaten machen! (Beifall bei der FPÖ.)

18.24

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Wittmann. – Bitte.

 

18.25.06

Abgeordneter Dr. Peter Wittmann (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Hohes Haus! Bezug nehmend auf die Ausführungen von Herrn Kollegen Westenthaler möchte ich schon eines festhalten, nämlich dass man sich nach dem Zweiten Weltkrieg zur Autonomie des Sports entschieden hat, Sport unserer Verfas­sung nach an sich Landessache ist und lediglich jener Teil, der autonom Gelder erhält, nach dem Zweiten Weltkrieg eigentlich Bundessache war und man dann einen eigenen Topf geschaffen hat. Es ist also nicht so, wie er das gesagt hat. Es ist nach wie vor Landessache; und es handelt sich um Töpfe, die in der Autonomie des Sports liegen.

Auch die Kontrolle findet nicht so statt, wie er gesagt hat, dass man sich selbst kon­trolliert. In den Kontrollgremien sind wie auch in anderen Aufsichtsräten Steuer­berater, Wirtschaftsmanager und Juristen vertreten, die letztendlich die BSO kontrollie­ren. Daran, ob man das Aufsichtsrat oder Kontrollkommission nennt, kann es – wie ich meine – wohl nicht liegen.