Familiensprecher?), nämlich ein intensives Verhältnis zur beziehungsweise die Beobachtung der „Familie & Beruf Management GmbH“ und natürlich das Interesse, was mit der Jugendpolitik in diesem Land – auch von offizieller Seite – passiert. Ich werde mich mit diesen zwei Themen beschäftigen.
Zum Thema „Familie & Beruf Management GmbH“: (Abg. Weinzinger: Wo ist die Haftung beschränkt?) Es ist mir von Ihrer Seite eine Anfragebeantwortung zugeleitet worden, und ich kenne Sie beide, Herr Bundesminister, Frau Staatssekretärin, eigentlich als seriöse Politiker. Die Antwort ist unseriös. Das sage ich Ihnen ganz offen. So kann man Anfragen nicht beantworten! Die „Familie & Beruf Management GmbH“ war von Anbeginn an – und das wissen alle, wir haben oft genug in diesem Haus darüber diskutiert; ein Projekt der damaligen Bundesministerin Haubner, mit dem sie einige Parteifreunde/Parteifreundinnen versorgt hat – ein Projekt, in dem es von Korruption dampft – ich kann es nur so beschreiben! – und in dem kaum Aktivitäten weitergehen.
Frau Bundesministerin Kdolsky hat versucht, Anfragen eigentlich relativ offen zu beantworten. – Was Sie aber jetzt machen, ist, den Riegel vorzuschieben: Wir sagen nichts, was da drinnen los ist,
Ich sage Ihnen nur eines – es sitzen ja einige Herrschaften aus dieser Gesellschaft auch hier und hören zu –: Da gibt es mit Sicherheit eine Antwort von unserer Seite! Das lasse ich mir nicht gefallen! Das ist auch das Thema nicht wert.
Ich mache Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von allen Parteien, auch aufmerksam darauf – Sie wissen es ja alle! –, dass damals ausgegliedert wurde und wir vor der Ausgliederung – nämlich quer durch die Parteien – eingefordert haben: Es muss gewährleistet sein – trotz Ausgliederung! –, dass wir informiert werden.
Und jetzt kommt die Antwort: Wir informieren nicht. Wir sagen euch noch, wie viele Mitarbeiter da drinnen beschäftigt sind, wie die Namen der Mitarbeiter sind, wie der Aufsichtsrat heißt, ansonsten könnt ihr euch eure Informationen woanders holen.
Ich sage Ihnen nun eines: Auf die Frage, wie viele Betriebe in den Jahren 2007 und 2008 neu auditiert wurden, schreiben Sie: 151 Betriebe im Jahr 2007 und 170 Betriebe im Jahr 2008.
Ich halte Ihnen entgegen, dass Frau Bundesministerin Kdolsky für das Jahr 2007 gesagt hat: Es waren sechs neue Betriebe. – Also, irgendjemand sagt die Unwahrheit! Waren es sechs oder 151 Betriebe im Jahr 2007? Die Frau Bundesministerin hat damals gemeint, mittelfristig sei geplant, bis zu 30 Betriebe jährlich zu auditieren. – Das ist schon eine maximal geringe Anzahl, 30 Betriebe! Entschuldigung, da wird eine ganze Gesellschaft dafür beschäftigt, dass 30 Betriebe auditiert werden?
Dann habe ich mir die Homepage angesehen – die übrigens zeitweise nicht funktioniert, sage ich auch noch dazu; heute ist es mir gelungen, sie zu öffnen –: Da stehen noch immer die alten Betriebe drin, die im Jahr 2003, 2002, 2001 auditiert worden sind, darunter der berühmte Landgasthof, den ich schon zum Gegenstand einer Debatte gemacht habe. Er hat drei Beschäftigte. Das ist – wie ich vermute – der Wirt, die Frau des Wirtes und die Tochter. Dieser Betrieb wird um einige tausend Euro auditiert und familienfreundlich gemacht.
Frau Bundesministerin Kdolsky hat dann gesagt: Ab 2006 werden keine Betriebe mehr unter fünf Personen auditiert, weil das nicht geht. – Das steht noch immer auf der Homepage und wird als Erfolg für das Jahr 2007/2008 ausgewiesen. Das ist skandalös!
Sperren Sie diesen Betrieb zu! Das ist besser, als so weiterzumachen, mit so wenig Effekt und so vielen Verlusten beziehungsweise auch Nebengeräuschen. Sperren Sie
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite