Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 528

und vermehrt anbieten sollen, um eine Höherqualifizierung auch für Erwerbstätige sicherzustellen und voranzutreiben, sind gerade in Zeiten wie diesen besonders wich­tig.

Im Bereich Forschung muss man schon anerkennen, dass es gelungen ist, künftig mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, was wichtig ist, um jetzt unmittelbar die For­schungstätigkeit aktuell von Forschern und Forscherinnen zu sichern und sicherzu­stellen und damit auch eine ganz wichtige Zukunftsinvestition für unser Land zu tätigen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.58

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Eingestellte Redezeit: 9 Minuten. – Bitte.

 

13.58.59

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Dr. Graf! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Lassen Sie mich eingangs kurz etwas über Usancen sagen. Heute ist mehrfach dieses Wort gebraucht worden, und ich halte es für eine Behübschung, autonom zu denken, autonom zu handeln, sich Meinungen zu bilden und sich hier zu äußern. Ich halte eine Behübschung für Erstarrung und Bequemlichkeit.

Ich möchte sagen: Wenn von einer Partei und einem höchstrangigen Vertreter in einer Präsidentschaft laufend, häufig und immer mehr unter sich gelassen wird und diese Partei sich dann echauffiert, dass andere sagen, hier stinkt es erbärmlich, und das sollte so nicht sein, wird es grotesk.

Herr Dr. Graf, ich glaube, der Gipfel ist überschritten! Es schadet Österreich, und ich glaube, dass Präsidenten (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) – Jawohl, Sie können ruhig lachen, andere lachen nicht. (Abg. Mag. Stefan: Es schadet, wenn Sie so reden!) Nein, es schadet gar nicht. Das wissen alle: Eine Präsidentschaft dient nicht dazu, Österreich und der Republik zu schaden! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Stefan.) – Sie können sagen, was Sie wollen, dann lachen Sie weiter unter sich. (Beifall bei den Grünen.)

Da wir jetzt über Forschung, Universitäten und Bildung reden: Es gibt Usancen, die nicht so toll und wunderbar sind. Es hat sich nämlich eingebürgert, dass die Regierung all ihre Konzepte und all ihre Budgets wunderbar und großartig findet. Ein Körnchen Wahrheit lasse ich ja noch gelten: Sie haben Budgets verteidigt und bewahrt, sodass die Universitäten sozusagen in das Nichts dieser Krise hineinstürzen. Aber gleichzeitig fordern Sie von der Uni – von Gehrer begonnen – Weltklasse, Internationalität, Konkur­renzfähigkeit. Das heißt, Sie legen die Latte relativ hoch, sagen der Uni aber nicht, wie sie springen soll und kann. Unsere Budgets sind verglichen mit jenen Eliteinstituten, mit jenen internationalen Einrichtungen deutlich geringer.

Ich glaube, wenn Wissenschaft und Universitäten verpflichtet sind, der Wahrheit zu dienen, wäre es angemessen, zu sagen, dass mit diesen Budgets nicht alle Er­wartungen erfüllt werden können. Dann kann man darüber reden. Wir werden nicht applaudieren, aber wir werden zumindest die Ehrlichkeit anerkennen.

Was nicht passieren darf, ist, etwas ganz krass zu verschweigen. Wir haben ja das Budget gelesen. Alle sagen, es wird nicht ausreichen, um die Ziele zu erreichen. Aber was, wenn dann das Budget ab 2011 bis 2012 sistiert wird? Jeder weiß – das Wifo, das IHS, alle ExpertInnen, auch die meisten Abgeordneten, so hoffe ich zumindest –, dass es dann zu drastischen Sparmaßnahmen kommen muss, um die Schulden abzu­bauen. Warum spricht man nicht darüber, wie es der Universität und der Forschung geht? Werden diese Sparpakete für die Universitäten und die Forschung gelten oder nicht? – Wenn ja, muss man natürlich anführen, dass Forschung so etwas ist wie ein