Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 532

Lassen wir uns auch nicht mevulve machen von den Ankündigungen aus den USA: Die Amerikaner buttern in den nächsten zwei Jahren viel in Forschung und Entwicklung, kündigen aber jetzt schon an, dass sie hinterher im Sinne einer Budgetkonsolidierung mit den Investitionen drastisch zurückfahren werden.

Das ist genau der Unterschied zu der Budgetplanung, die wir angelegt haben. Und da bin ich bei schon Ihnen, Herr Dr. Grünewald: Forschungspolitik braucht Verlässlichkeit, braucht Nachhaltigkeit. Wir stürmen nicht in den nächsten zwei Jahren in die Höhe, um dann wieder abzusacken, sondern unsere Zielsetzung bei der Budgetgestaltung war Stabilität, Verlässlichkeit und Planbarkeit. Im Forschungsbereich ist Jojo-Politik nicht angesagt, wie wahrscheinlich überhaupt nicht, aber da am Allerwenigsten.

Daher brauchen wir Berechenbarkeit, und Berechenbarkeit heißt, dass die Verant­wortlichen für Forschungsprojekte wissen, womit in den nächsten drei, vier Jahren – wir planen mit den Budgets auf fünf Jahre – zu rechnen ist. Daher war es eine große Zielsetzung, den FWF solide auszustatten mit einem hohen Ordinarium, mit Verläss­lichkeit, Berechenbarkeit und Planbarkeit.

Ähnliches gilt auch an den Universitäten. Wir betrachten hier die Leistungsverein­barungsperiode 2010 bis 2012. Wir alle, die in diesem Bereich tätig sind, würden uns mehr wünschen, aber ich glaube, das Ergebnis ist vor dem Hintergrund der allge­meinen wirtschaftlichen Lage ein solides, mit dem die Universitäten – in camera cameritatis gestehen Sie das ja gerne ein – zufrieden sind und akzeptieren, dass hier tatsächlich die zugesagten Schwerpunktsetzungen der Regierung stattgefunden haben.

Wichtig ist auch, und da bitte ich auch um Flankenschutz, um Rückendeckung, um Voranschreiten, wie immer Sie es anlegen wollen, wir brauchen im Forschungs- und Wissenschaftsbereich ein rückhaltloses Bekenntnis zur Exzellenz, zur Qualitätssiche­rung und zur Elite – ich habe keine Scheu, das Wort „Elite“ in den Mund zu nehmen. Dazu bedarf es einer breiten Basis, auf der dann entsprechende Spitze möglich ist. Diese Balance – etwa an den Universitäten – des offenen Zugangs mit gleichzeitiger Qualitätssicherung, auch bei der fortgesetzten Auswahl der Studierenden und Dokto­randen, ist die intelligente, die kluge Mischung, die es anzustreben gilt.

Nochmals: Gerade ein Forschungsbudget, ein Wissenschaftsbudget ist ständig in Bewegung. Aber arbeiten wir gemeinsam daran, dass wir die Möglichkeiten für den österreichischen Wissenschafts- und Forschungsstandort immer offen halten, dass wir offen sind für Neues und auch bereit sind, gelegentlich Älteres zur Seite zu stellen, um für die Zukunft neue Dinge aufzutun. Das ist notwendig, denn wenn wir auch in den Strukturen am Status quo stehen bleiben, dann überholen uns andere, die sich halt eindeutig bewegen. Wir sollten und müssen uns bewegen, denn eines ist auch klar: Wissen schafft Arbeit.

Wenn Sie sich die Arbeitslosenstatistik anschauen, dann sehen Sie, dass Absolventen von Fachhochschulen nur zu 0,4 Prozent arbeitslos sind, dass Absolventen von Uni­versitäten zu 2,9 Prozent arbeitslos sind, dass Absolventen einer Lehre zu knapp 7 Prozent arbeitslos sind, dass aber jene, die nur über einen Pflichtschulabschluss verfügen, zu 18 Prozent arbeitslos sind innerhalb der Kohorte.

Das beweist: Je besser die Bildung, je besser die Ausbildung, desto besser die Per­spektiven, aber desto besser auch die Grundlagen, um in einer persönlich schwierigen Situation eine neue Perspektive zu finden und zu reüssieren.

Daher müssen wir in diesen Bereich investieren: in Wissenschaft und Forschung. Ich glaube, dass die Zielsetzung der Bundesregierung, hier Schwerpunkte zu setzen, bei allen Schwierigkeiten des wirtschaftlichen Umfeldes, gelungen ist, und ich darf Sie