einladen, diesen Weg gemeinsam mit uns, mit mir zu gehen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.20
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bartenstein. Eingestellte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
14.20
Abgeordneter Dr. Martin Bartenstein (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Es ist schon richtig, was Minister Hahn gesagt hat, Österreich hat kräftig aufgeholt, zum Teil überholt. Wenn uns die Statistik Austria nachweist, dass wir im Jahr 2009 vermutlich 2,73 Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung ausgeben werden, so haben wir zu den Deutschen zumindest aufgeschlossen, wenn sie nicht sogar überholt; das Gleiche gilt für den Durchschnitt der EU- und OECD-Länder.
Grünewald hat vorhin richtigerweise gesagt, Forschung kann man nicht einfach ein- oder abschalten; die Penningers dieser Welt kommen nicht auf drei Monate zu uns, sondern hoffentlich auf Dauer, und andere sind ja auch gekommen. Das heißt, Kontinuität in der Forschungspolitik und erst recht natürlich bei der Budgetierung von Forschung ist oberstes Gebot.
Jetzt wissen wir, dass Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen in der Privatwirtschaft – leider, aber trotzdem Faktum – tendenziell eher prozyklisch verlaufen und dass, zwar nur zu einem geringen Prozentsatz, aber doch, die F&E-Aufwendungen der Privatwirtschaft in diesem Lande etwas zurückgehen; etwas mehr als 1 Prozent wird es in diesem Jahr sein. Da ist es besonders wichtig, dass jetzt die öffentliche Hand budgetär, das heißt mit dem Forschungsbudget, gegensteuert. Das versucht Hahn so gut wie möglich zu erreichen, und ich meine, es wird ihm auch gelingen.
Jetzt mag man vergangenen Zeiten nachweinen, als es wirtschaftlich noch deutlich stärker beziehungsweise überhaupt nach oben gegangen ist. Die 9,4 Prozent, um die wir das Budget in den Jahren 2004 bis 2008 durchschnittlich gesteigert haben, können es natürlich nicht sein, aber dass wir in diesem Jahr die Aufwendungen insgesamt um 1,8 Prozent steigern werden, das ist vor allem der Anteil der stärkeren öffentlichen Hand, und das ist letztlich auch der Weg, der uns für 2010 dieses Zwischenziel von 3 Prozent, für 2020 dann von 4 Prozent F&E-Anteil am BIP durchaus offen lässt.
Innovation ist – das ist unbestritten – ein Wachstumstreiber. Wichtig in dieser Zeit sind Investitionen in Infrastruktur und auch in die Ausrüstung der Industrie, aber fast noch wichtiger sind Investitionen in Forschung und Entwicklung, in Bildung, in Innovation. Innovation ist vielleicht das wichtigste Instrument überhaupt, das wir während der Krise haben, um möglichst schnell aus der Krise herauszukommen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
So gesehen ist es richtig, dass die Konjunkturpakete, die von diesem Haus beschlossen worden sind, einen starken Forschungs- und Entwicklungsanteil haben. Gut, dass wir in diesem Lande die langjährige Trennung, diesen langjährigen Graben zwischen angewandter und Grundlagenforschung de facto überwunden haben; den gibt es nicht mehr. Ich glaube, dass sich die Strukturierung FFG/FWF sehr bewährt hat, und ich gebe meiner Hoffnung Ausdruck, dass sich da vielleicht manches noch besser darstellen lässt, was Eigentümerstrukturen anlangt; ich denke an FFG und AWS.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir kamen von weit her, 1 Prozent war es vor zehn und mehr Jahren, jetzt sind es 2,73 Prozent. Österreich ist ein Land, das jetzt und auch nach der Krise ein Hochlohnland sein wird. Wir werden also ein teures Land sein. Um das, was wir teurer sein werden und sind, müssen wir besser sein im inter-
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