Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 535

Schulen, den Gymnasien oder den berufsbildenden Schulen, nicht wirklich zutraut, vernünftige Absolventen, die auch die Reife haben, auszubilden? – Das können wir uns auch nicht wirklich vorstellen. Wir glauben nämlich nicht, dass es sinnvoll ist, dass die Universitätsprofessoren sozusagen die Richter über die Karriere oder die Ausbildung von Jugendlichen sind. Diese Entscheidungen sollten schon wesentlich frü­her und wesentlich effizienter getroffen werden, nämlich an den Schulen selber, aber sicherlich nicht an den Universitäten! (Beifall bei der FPÖ.)

Ein Wort noch zu den Gebühren. Es gefällt mir, wenn Frau Karl ein Bekenntnis dazu ablegt (Abg. Grillitsch: Wer?) – Ihre Vertreterin von der ÖVP –, dass keine Gebühren kommen. Das passt ja an und für sich grundsätzlich. Es freut mich, es steht im Protokoll, und wenn es dabei bleibt, soll es mich auch weiterhin freuen.

Aber bei der ganzen Gesetzesnovelle – egal, ob es sie jetzt gibt oder nicht – gefällt mir der Terminplan nicht. Das soll angeblich im Oktober dieses Jahres in Kraft treten. – Bitte, seit Dezember hätte man sich damit beschäftigen können! Was ist da mit dem Parlamentarismus, wo ist da ein Entwurf, der in Begutachtung gehen kann?!

Die Universitäten beschweren sich, dass sie keine Entwürfe zum Begutachten bekom­men. Ich weiß schon, am Abend ist der Faule fleißig, nur ein bisschen mehr Arbeit könnte man dem Parlament in diesem Zusammenhang schon zutrauen, und vor allem könnte man hier das Parlament herausfordern. Sie haben ja auch die Zeit dazu, Herr Bundesminister Hahn, denn wenn Sie am vergangenen Sonntag in der „Presse am Sonntag“ ein doppelseitiges Inserat geschaltet haben: Wien soll innovativer werden, dann halte ich das in diesem Zusammenhang für eine gefährliche Drohung. (Beifall bei der FPÖ.)

14.30

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. Einge­stellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

14.30.18

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bei meiner Redevorbereitung wollte ich eigentlich drei Schwerpunkte setzen. Zum Universitätsgesetz vorweg noch eines: Es ist natürlich schon in Begut­achtung gegangen. Es war schon in Begutachtung und wird dann auch noch aus­reichend im Parlament und in den Ausschüssen diskutiert werden können. Ich hätte gerne auch dazu ganz kurz etwas gesagt, werde das aber heute nicht tun, auch nicht zum Bereich der Fachhochschulen.

Nur so viel: Seit die Fachhochschulen eingerichtet wurden, gibt es nun die erste An­passung mit 13,7 Prozent, was ja tatsächlich beachtlich ist. Es soll unter anderem auch ein Rahmengesetz mit beraten werden, das besonders die externe Qualitätssicherung, ja den ganzen Hochschulsektor betrifft. Das ist, glaube ich, das entscheidende Kriterium, unsere Hochschulen und Universitäten dorthin zu bringen, wo wir sie haben wollen.

Einen dritten Bereich hätte ich auch gerne angesprochen, aber dazu wird es ein ande­res Mal die Möglichkeit geben. Ich bin überzeugt davon, dass es mit Ihnen gelingen kann, dass wir auch im Bereich der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung einen entschei­denden Schritt setzen können, der ganz, ganz wichtig ist für die Zukunft unserer Kinder und damit auch unseres Landes.

Wenn wir bei den Lehrern sind und bei den Schulklassen, dann komme ich um das Thema, Herr Abgeordneter Graf, das uns heute schon beschäftigt hat, nicht herum, und ich muss das bei einer Debatte, wo es um Erziehung, Wissenschaft und Bildung geht, erwähnen.