Das wäre es gewesen, denn so hätten wir tatsächlich die sozialen Barrieren, die ja de facto an den Universitäten bestehen, abbauen und die Menschen für das Studium mehr begeistern können.
Auch wenn die Vertreterin der SPÖ, Frau Kuntzl, hier herauskommt und sagt, wir wollen den Zugang nicht beschränken, Faktum ist: Der Zugang ist beschränkt!
Oder: Die SPÖ sagt, wir wollen die Frauenquote erhöhen! – Meine Damen und Herren von der SPÖ, wer trägt denn über Jahre hinweg die Verantwortung im universitären Bereich? Wer sind denn Ihre Vertreter, die diese Frauenquote steigern können? – „Wir wollen“, „wir wollen“! – Warum tun Sie es nicht? (Zwischenruf der Abg. Mag. Kuntzl.)
Ich darf noch eines zur tatsächlichen Situation sagen: Viele der Vertreter, die hier heute gesprochen haben, dürften schon länger nicht auf einer Universität gewesen sein (Ruf bei der SPÖ: Sie schon!), denn wer die Infrastruktur und die Einrichtungen in den Hörsälen an den Universitäten kennt, der kann nicht wirklich von guten und optimalen Rahmenbedingungen für die Studierenden sprechen.
Und noch eines, weil wir uns im EU-Wahlkampf befinden: Sehen wir uns an, wie wir im Bereich der Forschungsquote, wo die finanziellen Mittel anteilsmäßig am Bruttoinlandsprodukt orientiert sind, im europäischen Vergleich tatsächlich liegen: Da wird nicht nur aufgrund der wirtschaftlichen Situation bei den Mitteln aus der Privatwirtschaft reduziert, sondern da liegen wir im Vergleich nicht im Mittelfeld, sondern am Schluss!
Noch schlimmer ist, dass in Österreich die Drop-out-Rate der Studenten fast die höchste, die zweithöchste in Europa ist. Da müssen wir uns doch fragen: Warum brechen so viele junge Menschen ihr Studium ab? Warum haben wir in Österreich, im europäischen Vergleich gesehen, eine so geringe Akademikerquote, wenn alles so in Ordnung sein sollte, wie es hier von den Regierungsvertretern darzustellen versucht wurde?
Es ist nichts in Ordnung! Wir brauchen mehr finanzielle Mittel! Und jene Prioritäten, jene Prioritätensetzung, Herr Minister, die Sie eingefordert haben, vermissen wir in diesem Budget und in diesem Budgetansatz ganz besonders. (Beifall beim BZÖ.)
14.42
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Cortolezis-Schlager. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
14.42
Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Für all jene, die das Budget genau gelesen haben, ergibt sich, dass dieses Budget sehr wohl klare Schwerpunkte im Bereich Forschung setzt. (Ruf beim BZÖ: Wo denn? Beim CERN?)
2009 stehen dem Ressort für Wissenschaft und Forschung 3,4 Milliarden € zur Verfügung, das ist ein Anstieg von 15 Prozent; 2010 weitere 10 Prozent mehr. In Summe sind das 1,2 Milliarden € mehr im Vergleich zur Basis 2008, meine Damen und Herren. Das ist eine deutliche Zukunftspolitik dieser Bundesregierung! (Beifall bei der ÖVP.)
Wissenschaft und Forschung brauchen eine mehrjährige, stabile und verlässliche Finanzierung. Dieser Kurs wurde eingeleitet mit dem Instrumentarium der Leistungsvereinbarungen und der Hochschulautonomie. Die Universitäten hatten ja bereits bis jetzt, bis 2009, ihre Budgetsicherheit. Mit dem vorliegenden Budget wird die Grundlage gelegt, um die strategische Planung und Profilbildung bis 2013 zu schaffen. Wichtig ist, dass gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten Stabilität und Kontinuität in exzellenten Forschungseinrichtungen gewährleistet ist. Deswegen ist beispielsweise
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