Wir haben ein sehr, sehr gutes Gesundheitssystem, und dieses gute Gesundheitssystem kann nur dann erhalten bleiben, wenn es sich weiterentwickelt, und daran ist jeden Tag zu arbeiten. Und die vielen Menschen, die im Gesundheitssystem jeden Tag gute Leistungen erbringen, arbeiten daran, und das macht es auch möglich.
Ich möchte Ihnen – Sie kennen ihn – den Rechnungshofbericht in Erinnerung rufen, in dem Oberösterreich mit Wien verglichen wurde und dessen wesentliche Aussage war, dass dem solidarischen Gesundheitssystem Belastungen auferlegt worden sind, die dieses System nicht tragen kann. – Diese Trendwende, die wir jetzt zusammengebracht haben, ist, dass es zwar nach wie vor eine Finanzierung durch Beiträge gibt, dass aber die öffentliche Hand mit Steuermitteln einen ersten positiven Schritt in die Richtung geht, Verantwortung für das Gesamtsystem zu übernehmen. Wir werden in diesen beiden Jahren 1 750 Millionen € für das Gesundheitssystem aus öffentlichen Mitteln verwenden.
Wo kommen diese Zahlen her, wie stellt sich das dar? – Es ist schon angesprochen worden: Im Krankenanstaltenbereich zahlt der Bund in etwa 500 Millionen € jährlich, im Bereich der Finanzierung des niedergelassenen Bereichs für die Krankenversicherungsträger 45 Millionen € als Überbrückungsmaßnahme 2009. Wir haben die Reduktion der Mehrwertsteuer dazu genutzt, Gelder ins System zu bringen – das macht 97 Millionen € aus –, wir haben den Katastrophenfonds genutzt, damit eine Entlastung der betroffenen Gebietskrankenkassen zustande kommt, und – und das ist die neue Qualität – wir haben den Kassenstrukturfonds eingeführt, in dem nachhaltig 100 Millionen € für die soziale Krankenversicherung zur Verfügung stehen. Diese Nachhaltigkeit ist mit Strukturelementen, mit qualitativen Mitteln zu entwickeln, und das wird auch in Richtlinien weiterentwickelt.
Wir haben vor, die Prävention in den Vordergrund zu stellen. Wir haben die Instrumente im Fonds Gesundes Österreich, auch Prävention zu fördern, weiterzuentwickeln.
Im Wesentlichen kann man zu diesem Budget sagen: Die Österreicherinnen und Österreicher brauchen keine Angst vor Krankheit zu haben. Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt, und die Österreicherinnen und Österreicher haben Zugang zu diesem Gesundheitssystem – und dieses Budget sichert das auch ab.
Wir wissen, dass Armut krank macht, dass Krankheit arm macht. Wir haben für die Personengruppen, die Abgeordneter Rasinger angesprochen hat, nämlich Menschen mit niedrigem Einkommen, Menschen, die älter sind, die von der Pension leben müssen, einen guten Zugang zu unserem hoch qualitativen Gesundheitswesen. – Dieses Budget sichert das ab. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Maier zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.01
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Gesundheitsminister ist auch für Fragen der Lebensmittelsicherheit und der Arzneimittelsicherheit zuständig, was für Konsumenten besonders wichtig ist.
Ich möchte vorweg eine grundsätzliche Feststellung treffen: Die österreichischen Lebensmittel sind sicher! Die österreichischen Lebensmittel sind deswegen sicher, weil es einen hohen Anteil an inländischer Produktion gibt, weil es ein internationales Schnellwarnsystem, RASFF, gibt und weil es ein Kontrollsystem gibt, das, ich betone
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